Im Sommer vergangenen Jahres führte die Parlamentarische Bundesheerkommission in der Stellungsstraße einen Prüfbesuch durch. Dabei stellten die Mitglieder fest, dass im Stellungshaus kein Sanitärbereich für Frauen vorhanden ist.
"Bei Untersuchungen von Frauen, die 'freiwillig' den Grundwehrdienst absolvieren wollen, muss raumtechnisch improvisiert werden. Im Bedarfsfall wird ein Sanitärbereich ausschließlich für Frauen reserviert, wodurch sich wiederum temporär das gewohnte Sanitärangebot für das Personal des Militärkommandos Niederösterreich verringert", schreiben die Prüfer in ihrem Bericht.
Bemängelt wird auch das heereseigene W-Lan, das den Stellungspflichtigen zur Verfügung steht, die Leistungskapazität sei jedoch "unzureichend", heißt es. Zudem sei die IT in der Stellungsstraße störanfällig.
Auch das Thema Personal bereitet den Prüfern Sorge. Zwei Arbeitsplätze waren 2023 nicht besetzt, weitere Pensionierungen standen noch an.
In diesem Zusammenhang wird im Jahresbericht auch erwähnt, dass von Medizinern angeregt worden sei, das ärztliche Beratungsgespräch auf 30 Minuten auszudehnen. Bisher würden dafür nur 15 Minuten pro Stellungspflichtigem zur Verfügung stehen. Bei 60 Stellungspflichtigen pro Tag sei das laut Ministerium in der Praxis nicht möglich, "angesichts der ohnehin knappen ärztlichen Personalressourcen".
Ein weiterer Punkt, der im Bericht hervorgehoben wird, ist, dass nicht auf die Gesundheitsdaten des Systems ELGA zugegriffen werden dürfe. Dadurch würde die Befunderhebung "deutlich verzögert". Hier ist aber zur hören, dass bereits Gespräche mit dem Gesundheitsministerium laufen würden.
"Du schiacha Wurf"
Die Parlamentarische Bundesheerkommission beschäftigte sich aber auch mit anderen Fällen, etwa wenn sich Armeeangehörige über unangebrachte Ausdrucksweisen beklagten.
Im Zuge der Ausübung der Dienstaufsicht beanstandete ein Zugskommandant seinen Gruppenkommandanten wie folgt: "Was machst du da für einen Scheiß, alles was du machst ist Scheiße", "… du bist ja zum Scheißen zu blöd", "… du schiacha Wurf". Der Kommandant sei disziplinär bestraft worden, betont man dazu im Ministerium.
Insgesamt leitete 2023 die Parlamentarische Bundesheerkommission 278 Beschwerdeverfahren ein. Im Jahr 2022 waren es 182.
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