St. Pöltner Wahl-Überblick: Personen, Punkte, Pandemie
© St.Pölten/Josef Bollwein
Am 24. Jänner wählt die Landeshauptstadt den Gemeinderat. Der Urnengang geht damit noch im Lockdown über die Bühne. Alles was man wissen muss.
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Klare Ausgangslage mit einigen Unsicherheitsfaktoren – so lässt sich das politische Geschehen vor der Gemeinderatswahl am 24. Jänner zusammenfassen.
Hoffen auf Trendwende
Als haushoher Favorit geht Bürgermeister Matthias Stadler ins Rennen. Selbst die schärfsten Kritiker gehen davon aus, dass der SPÖ-Politiker auch nach der Wahl Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten bleiben wird. Vor fünf Jahren hatten die Sozialdemokraten exakt 59 Prozent erreicht, im Vergleich zu 2011 ein Plus von 2,24 Prozentpunkten. Polit-Beobachter schließen nicht aus, dass die SPÖ ihre absolute Mehrheit weiter ausbauen könnte.
Die ÖVP hingegen fuhr zuletzt mit 20,27 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1950 ein. Dennoch glaubt Spitzenkandidat Matthias Adl an eine Trendwende, versucht mit den Themen Bauen und Wohnen, Sicherheit und Kinderbetreuung zu punkten.
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Die Wahlergebnisse im Jahr 2016.
Ob die Krise der FPÖ nach Ibiza sich auch in der Landeshauptstadt fortsetzen wird, bleibt abzuwarten. 2011 schafften die Freiheitlichen mit Klaus Otzelberger an der Spitze mit 14,7 Prozent noch einen Rekordwert, doch selbst Otzelberger geht im Gespräch mit dem KURIER davon aus, dass die FPÖ bei dem Urnengang „Federn wird lassen müssen“.
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2016 war die SPÖ klarer Wahlsieger.
Die Kandidaten
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Haushoher Favorit: Matthias Stadler (SPÖ)
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Matthias Adl geht für die ÖVP ins Rennen
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Christine Engel-Unterberger will das Comeback schaffen (Die Grünen)
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Klaus Otzelberger tritt für die FPÖ an
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Die Neos setzen auf Nikolaus Formanek
Personal ausgetauscht
Mit Spannung wird am 24. Jänner auch das Abschneiden der Grünen erwartet. Die Öko-Partei befindet sich seit Jahren in einer tiefen Krise, nun wurde das Führungspersonal ausgetauscht. Spitzenkandidatin Christina Engel-Unterberger schreckt auch vor kontroversiellen Themen nicht zurück, hofft auf eine autofreie Innenstadt und kritisiert den geplanten Bau der Traisental-Schnellstraße S34 scharf. Engel-Unterbergers Wunschziel: Zwei Mandate.
So weit will man bei den Neos nicht gehen, die mit Comedian Nikolaus Formanek frischen Wind auf die St. Pöltner Polit-Bühne bringen wollen. „Den Einzug in den Gemeinderat schaffen“, lautet der Wunsch Formaneks, der schon beim Liberalen Forum unter Heide Schmidt Politik-Erfahrung sammeln konnte.
Mit dabei ist auch die KPÖ, die zuletzt 2001 bei der Gemeinderatswahl (0,83 Prozent) in St. Pölten an den Start ging. Allerdings kandidieren die Kommunisten als offene Liste, die notwendigen Unterstützungserklärungen konnten erreicht werden.
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In den Wahllokalen wird es Ordnerdienste geben
Desinfektion
Dass die Wahl trotz Pandemie über die Bühne gehen soll, sorgte seitens der Opposition bereits für Aufregung. Tenor: Man habe derzeit Wichtigeres zu tun, als sich in eine politische Auseinandersetzung zu begeben.
Run auf Wahlkarten
Die Corona-Maßnahmen sehen jedenfalls vor, dass Wahllokale nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten werden dürfen. Alle Möbel und Gegenstände in den Räumlichkeiten werden regelmäßig desinfiziert. Unterdessen hat bereits ein Run auf Wahlkarten eingesetzt, Tausende wurden bestellt.
Insgesamt sind 46.621 Stimmberechtigte zum Urnengang aufgerufen, die 72 Wahllokale werden überwiegend von 7 bis 16 Uhr geöffnet haben.
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