Am kommenden Montag wird das Mega-Projekt Thema im St. Pöltner Gemeinderat sein. Die Sitzung könnte turbulent werden, denn die Gegnerschaft wächst. Mehrere Gruppierungen laufen mittlerweile Sturm gegen die S34, allein die St. Pöltnerin Romana Drexler konnte innerhalb weniger Tage mehr als 2.500 Unterschriften sammeln, die in einen Initiativantrag mündeten.
Ringen um gemeinsame Linie
Politisch sind die Fronten klar. Die Grünen unterstützen die Aktivisten, SPÖ und ÖVP sprechen sich für den Bau der Traisental-Schnellstraße aus, wenngleich hinter den Kulissen in den Fraktionen um eine gemeinsame Linie gerungen wird.
„Diese hochrangige zusätzliche Verkehrsachse S34 soll letztlich – auch in Verbindung mit der Landesstraße „Westtangente“ – die innerstädtischen Straßenzüge von einem Teil der Verkehrsbelastung entlasten“, sagt Bürgermeister Matthias Stadler. Er verweist außerdem auf das Generalsverkehrskonzept, das die S34 beinhalte, und „seinerzeit einstimmig im Gemeinderat beschlossen und damit von allen Fraktionen und dem Land NÖ mitgetragen wurde“.
Die Volkspartei ortet unterdessen eine Vielzahl an Interessen: „Sowohl jene von betroffenen Landwirten, der Wirtschaft und der aktuell vom Verkehr belasteten Bevölkerung müssen betrachtet werden. Einfache Lösungen gibt es nicht, aber es spricht vieles für die Straße. Klar ist für uns, dass die Bauern einen fairen Ausgleich erhalten müssen.“
Umweltschützer wie Maria Schachinger, Bodenschutzsprecherin des WWF Österreich, kann mit dieser Argumentation wenig anfangen. Gemeinsam mit Bernd Lötsch, einem der Wegbereiter der österreichischen Ökologiebewegung, sprach sie am Donnerstag mit Betroffenen und studierte Pläne. „Der Bodenverbrauch“, sagte Schachinger, „führt zu einer immer größeren Umweltkrise. Denn die Versiegelung verstärkt die Erderhitzung.“
UVP-Bescheid
Lötsch bezeichnete das Vorhaben nicht nur als „ein Planungsrelikt der 80er und 90er-Jahre“, sondern auch als „dumm und überflüssig“. Tatsächlich wird das Projekt seit Jahrzehnten diskutiert, aber erst im vergangenen April erteilte das Bundesverwaltungsgericht dem Bau der Straße grünes Licht – allerdings mit Auflagen. So muss der positive UVP-Bescheid teilweise geändert werden, die Änderungen sollen dem Schutz des vom Aussterben bedrohten Wachtelkönigs zugutekommen.
Zuletzt machte der ehemalige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Anton Heinzl in der Causa von sich reden. Er gründete eine Bürgerinitiative, die sich für den Bau der S34 einsetzt. Auch Heinzl ist nun unterwegs, um Unterschriften zu sammeln.
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