Rechnungshof: Kritik an Bürgerspitalsfonds

Durch sie werden unverschuldet in Not geratene Menschen oder Ältere, die sich das Essen auf Rädern nicht mehr leisten können unterstützt; bei der "Brennstoffaktion" der Stadt St. Pölten gewährt sie Heizkostenzuschüsse.

Von 2009 bis 2013 gewährte die St. Pöltner Stiftung Bürgerspitalfonds 4000 Anstragsstellern Zuwendungen in der Höhe von 759.000 Euro. Ende 2013 betrug das Vermögen der Stiftung 8,2 Millionen Euro. Jetzt wurde die Stiftung vom Landesrechnungshof hinsichtlich ihrer finanziellen Entwicklung, Zuwendungspraxis und Vermögensverwaltung überprüft. Und der Rechnungshof übt Kritik an der Stiftung:

Die Veranlagung ihrer Wertpapiere sei zwar grundsätzlich mündelsicher gewesen, allerdings trug die Stiftung auch Anteile an einem risikoreichen Immobilienfonds. Laut Rechnungshof entsprach damit ein Fünftel der Veranlagungen nicht dem Gesetz. Von 2009 bis 2013 sind die Wertpapierdividenden laut Rechnungshof um 43 Prozent gesunken. 2013 erzielte die Stiftung erstmals ein negatives Jahresergebnis. Außerdem stand ein sanierungsbedürftiges Mietshaus der Stiftung zum großen Teil leer und brachte Verluste.

Kritisiert wird auch die Vergabe von einmaligen Stiftungszuwendungen. Laut Rechnungshof waren dort "keine Einkommensgrenzen oder sonstige Kriterien" festgelegt, nach denen die Antragssteller als "bedürftig" eingestuft hätten werden können. Auch über den "tatsächlichen Eintritt" eines Schadensfalles gab es keine Aufzeichnungen.