"Schaukel-Gate" in Neunkirchen: SPÖ reagiert erbost auf Vorwürfe
SPÖ-Stadträtin Gerlinde Metzger hat sichtlich Spaß auf der neuen Kinderschaukel am Spielplatz Mollram
Soziale Medien werden von Kommunalpolitikern gerne genutzt, um ihre "Leistungen" entsprechend in Szene zu setzen. In Neunkirchen sorgt dieser Versuch einer Stadträtin aber für einen politischen Krach.
SPÖ-Mandatarin Gerlinde Metzger posiert auf der Facebook-Seite der SPÖ Neunkirchen mit einem breiten Lächeln auf einer neuen Kinderschaukel - die wegen der Finanzmisere der Stadt von FPÖ-Mandataren aus der Privattasche bezahlt wurde.
Bei den Freiheitlichen spricht man angesichts der öffentlichen Inszenierung von einem "roten Bauchfleck". Am Mittwoch nahm die SPÖ ausführlich in dem Fall Stellung.
Anliegen von Familien und Kindern
Die Reaktion der Freiheitlichen nach dem Posting ließ nicht lange auf sich warten. FPÖ-Vizebürgermeister Marcus Berlosnig spricht von einem "SPÖ-Bauchfleck".
Antrag gescheitert
Der Dringlichkeitsantrag der SPÖ zur Beschaffung der Geräte für den Spielplatz sei nämlich aus Budgetgründen im Stadtparlament gescheitert.
Neunkirchen steckt bekanntlich in einer Finanzkrise, der Abgang beträgt rund acht Millionen Euro. Aus Einsparungsgründen muss heuer sogar der Adventrummel im Stadtpark abgesagt werden.
Während die SPÖ mit "Foto-Inszenierungen" auffalle und "die Bevölkerung anschwindelt, haben die freiheitlichen Mandatare nicht lange gefackelt, sondern gehandelt", erklärt Berlosnig.
Schenkungsvertrag
2.400 Euro wurden seinen Angaben nach privat von der FPÖ bezahlt, damit die Kinder in Mollram neue Schaukeln am Spielplatz bekommen. "Die Schaukelanlage wird nach Abschluss des Schenkungsvertrages offiziell an die Stadtgemeinde übergeben“, sagt Berlosnig.
Reaktion der SPÖ
Die Debatte auf Facebook, wer nun für die Kinderschaukel verantwortlich ist, geht indes freilich weiter. Am Mittwoch meldete sich SPÖ-Stadträtin Gerlinde Metzger in dem Fall mit einer schriftlichen Stellungnahme zu Wort.
"Wir lassen uns nicht auf Kosten anderer feiern, auch schmücken wir uns nicht mit fremden Federn. Wir freuen uns, dass Aufgrund des eingebrachten Dringlichkeitsantrages diese Schaukel erstellt wurde", erklärt Metzger.
Wie die Kommunalpolitikerin erklärt, habe alles mit einem Anruf des FPÖ-Ortsvorstehers von Mollram bei ihr als zuständige SPÖ-Stadträtin für öffentliche Einrichtungen begonnen. "Ich reagierte sofort, kam persönlich zum Spielplatz, und es wurde nach einem Lokalaugenschein vereinbart, Angebote einzuholen, Aufstellmöglichkeiten zu prüfen und anschließend einen Dringlichkeitsantrag einzubringen", sagt Metzger.
"Damit habe ich gezeigt, dass ich sofort handle, wenn es um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger geht – und dass ich bereit war, parteiübergreifend an einer Lösung zu arbeiten", so die Stadträtin in ihrer Stellungnahme.
Wie sie behauptet, musste die FPÖ hingegen "auf Druck ihres Koalitionspartners ÖVP zurückrudern. Obwohl die Initiative ursprünglich von der FPÖ selbst ausging, konnte diese ihren initiierten Antrag nicht mehr aufrechterhalten, um die ÖVP nicht zu verärgern. Am Ende blieb der FPÖ nichts anderes übrig, als die Schaukel selbst zu bezahlen – ein Beweis dafür, dass Parteitaktik und Koalitionszwang über sachliche Lösungen gestellt wurden", so Metzger in ihrem Statement.
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