Poker um Interessen und Jobs

Verhandlungen über eine notwendige Koalition sind für die SPÖ Amstetten Neuland. Nach dem Verlust von vier Mandanten und der Absoluten hat das SPÖ-Team um Bürgermeisterin Ursula Puchebner eine erste Gesprächsrunde mit den anderen vier Parteien hinter sich. Partner wurde noch keiner gefunden, ein erstes Grobkonzept für die künftige Stadtregierung aber bereits aufgerissen.

Gut und konstruktiv nennen SPÖ-Obmann Gerhard Riegler und ÖVP-Spitzenmann Dieter Funke das erste Treffen. Im Kontaktgespräch sei über viel Inhaltliches und nicht über Postenbesetzungen gesprochen worden, erklären beide. Die verhandelten Themen bleiben vorerst geheim. Doch die Zeit drängt. Am 24. Februar soll die konstituierende Sitzung mit der Bürgermeisterwahl passieren, am 27. erfolgt die Angelobung auf der Bezirkshauptmannschaft.

Vizebürgermeister

Mit dem Selbstbewusstsein der noch immer weitaus stimmenstärksten Partei hat die SPÖ deponiert, dass es in Amstetten weiter drei Stadtvize und neun Stadträte geben soll, bestätigt Riegler. Demnach stünden der ÖVP nach der Gemeindeordnung der zweite, der SPÖ der erste und der dritte zu. "Das ist ein Punkt, dem wir nicht zustimmen", erklärt die FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer. Zwei Vize müssten reichen. Mit nun sieben Mandaten steht den Blauen ein zweiter Stadtratssitz zu. Kashofer will Verkehrsstadträtin bleiben und hätte für die FPÖ gerne den Sozialbereich. "Aber den werden sie uns wahrscheinlich nicht geben ", erklärt sie.

Dem Vernehmen nach hat die SPÖ-Riege deponiert, dass die Ressorts für Finanzen, Kultur und Personal nicht verhandelbar sind. Die ÖVP hält mit zehn Sitzen weiter zwei Stadträte fix. Die Frage, ob er parallel mit den anderen drei Parteien (FP, Grüne, Neos ) verhandelt, um die SPÖ auszuhebeln, sagt Funke, "kein Kommentar". FP-Kashofer: "Es gibt keine Gespräche". Die Roten seien abgesichert, weil ihnen die Grünen (drei Sitze) schon die Unterstützung zugesagt haben, meint die FP-Chefin.

Wenig Neues gibt es aus St. Pantaleon-Erla. Dort hat SPÖ-Ortschef Rudolf Bscheid die Absolute verloren und muss mit ÖVP und FPÖ verhandeln. "Wir haben uns parteiintern beraten, jetzt beginnen die Parrteiengespräche", erklärt Bscheid. Aus FPÖ-Kreisen verlautbarte Meldungen, dass es in jedem Fall einen bürgerlichen Bürgermeister geben werde, bestätigte ÖVP-Obmann Rudolf Divinzenz nicht. "Es gibt noch absolut keine Entscheidung. Alles hängt von den Gesprächen ab. Es wird entscheidend sein wie sich die Parteien bei diesen Verhandlungen verhalten", sagt er.