© Theresa Bittermann

Chronik Niederösterreich
03/02/2020

ÖVP und Neos werden Partner in Klosterneuburg

Die Mehrheit von ÖVP und Neos im Gemeinderat geht sich mit 21 von 41 Mandaten haarscharf aus.

von Theresa Bittermann

„Koalition“ möchten die Partner ÖVP und Neos sich in Klosterneuburg nicht nennen, man sei sich auch nicht bei allen Themen einig. Mehrheiten würde man sich themenbezogen suchen, die größten Überschneidungen gebe es seitens der ÖVP mit den Neos, hieß es bei einer Pressekonferenz.

14 Stadträte gibt es momentan in Klosterneuburg, das soll weiterhin so bleiben, fordert die ÖVP. Vor allem, weil die Stadträte künftig mehr Kompetenzen haben. Wie der KURIER berichtete, planen die Grünen einen Gegenantrag: elf Stadträte reichen, sagen sie – so könnte auch Geld gespart werden. Die Neos halten sich noch bedeckt. Obwohl sie Partner der ÖVP sind, überlegen sie den Gegenantrag der Grünen zu unterstützen.

14 Stadträte in elf Ausschüssen

Die ÖVP möchte den Grünen auf anderem Weg entgegenkommen. Um Kosten einzusparen, will die ÖVP eine Reduzierung auf elf Ausschüsse, während weiterhin 14 Stadträte im Amt sein sollen. Der Vorschlag lautet, Doppelausschüsse zu bilden. Die Idee dahinter ist "in der Verwaltungsstruktur einzusparen. In drei Ausschüssen sollen künftig zwei Stadträte sitzen, während nur ein Verwaltungsapparat dahintersteht", sagt Stefan Schmuckenschlager (ÖVP), Bürgermeister von Klosterneuburg.

Da Stadträte künftig über einen Projektumfang von bis zu 100.000 Euro entscheiden können, würden einige Entscheidungen vom Gemeinderat in den Stadtrat wandern. Bisher lag die Obergrenze für diese Entscheidungen bei 42.000 Euro. Bei einer Reduzierung um drei Posten, wie von den Grünen gefordert, würden die ÖVP und die Grünen je einen Stadtratsposten und die FPÖ ihren einzigen Stadtrat verlieren. "Ich halte nichts davon Kleinparteien auszuschließen. Und gerade bei diesen neuen Kompetenzen sollte der Stadtrat breit aufgestellt sein", bekräftigt Schmuckenschlager.

Die Grünen kritisieren dabei, dass auch wenn zwei Stadträte in einem Ausschuss unterkommen, nur einer eine leitende Funktion übernehme. Sie befürchten ein „zwei Klassen Stadtrat System“.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.