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Chronik Niederösterreich
10/01/2020

NÖ: „Unpersönliche“ Sitzungen der Gemeinderäte umstritten

Die Bürgermeister können entscheiden, wie abgestimmt wird. Bei Umlaufbeschlüssen würden Diskussionen ausbleiben, so die Kritik.

von Theresa Bittermann

Diskussionen im Gemeinderat bleiben momentan mancherorts aus. Grund ist die Corona-Pandemie. Das Risiko bei einer herkömmlichen Sitzung schätzen manche Bürgermeister als zu hoch ein. So zum Beispiel Hannes Koza (ÖVP) aus Vösendorf oder Robert Weber (SPÖ) aus Guntramsdorf. Der Opposition ist das aber nicht recht.

Das Land NÖ räumt den Gemeinden seit April die Möglichkeit ein, statt einer herkömmlichen Gemeinderatssitzung per Videokonferenz oder per Umlaufbeschluss abzustimmen. Beim Umlaufbeschluss fallen Diskussionen jedoch weg. Was davon gemacht wird, entscheiden die Bürgermeister. An Kriterien sind sie dabei nicht gebunden, so die Auskunft vom Land. „In Vösendorf hätten wir genug Platz zum Beispiel im Kultursaal. Trotzdem entscheiden wir per Brief und können nicht diskutieren“, kritisiert Wolfgang Gratzer aus der SP-Opposition in Vösendorf. „Es wirkt so, als wäre der Umlaufbeschluss einfaches Mittel, um einige Punkte einfach durchzusetzen, ohne Diskussion“, findet auch Werner Deringer (ÖVP) aus der Guntramsdorfer Opposition. Auch dort gebe es laut ihm ausreichend Räume, in denen genug Platz wäre.

Die Ampelfarbe Orange im Bezirk Mödling, Sicherheit und Gesundheit nennen beide Bürgermeister als Gründe. Auch Kosten und Aufwand spielen für Weber eine Rolle. Videokonferenzen seien in dieser Größenordnung nicht sinnvoll, findet man.

Wo es Sitzungen gibt

Andere Gemeinden – mit mehr Mitgliedern im Gemeinderat – halten jedoch nach wie vor physische Sitzungen ab. In Mödling hat man von der Europahalle mittlerweile in die Halle der Freiwilligen Feuerwehr gewechselt. In Perchtoldsdorf finden die Sitzungen in der Burg statt. Dort gab es im Frühjahr auch eine Sitzung per Videokonferenz, das habe gut funktioniert, „wir bemühen uns aber um physische Sitzungen“, so Bürgermeister Martin Schuster (ÖVP). Beim NÖ Gemeindebund schätzt man die Situation nicht als kritisch ein, Ortschefs würden jene Sonderbeschlüsse mit Bedacht einsetzen.

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