ÖVP-Ebner: "Bisher besser durch die Krise gekommen, als andere Länder"

Wären Maibaumfeste möglich, würden diese mittlerweile von mehr ÖVP- als SPÖ-Gruppen in Niederösterreich praktiziert. Zum 1. Mai, dem „Tag der Arbeit“,  stellte ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner noch mehrere thematische Vergleiche zwischen der SPÖ und ihren Forderungen und der ÖVP-Politik im Land an.

Zur aktuellen Debatte um die Schließung des MAN-Werks im oberösterreichischen Steyr erteilte Ebner der Forderung des SPÖ-Landesvorsitzenden Franz Schnabl nach Staatshilfe bei der Rettung des Werks erneut eine Absage. Das wäre ein Rückschritt ins Jahr 1990, als sich MAN bei der Zerschlagung des verstaatlichen Konzerns Steyr-Daimler-Puch dort ansiedelte, meint er.
 

Rund 400 Niederösterreicher sind mit ihren Jobs direkt,  sowie bis zu 2.000 indirekt vom MAN-Rückzug betroffen. „Um den Betrieb zu retten braucht es andere Konzepte“, sagte Ebner. Mit der oö.  Landesregierung pflege man zum Thema regen Austausch.

Arbeitsmarktinitiativen

Das Schaffen, Sichern und Finden von Arbeit sei eines der großen Leitthemen der Landespolitik, bestärkte Ebner. Unter mehreren Jobinitiativen hob er die Lehrlingsoffensive mit 54 Millionen Euro Förderung besonders hervor.

Mit einem internationalen Vergleich erklärte Ebner die Dauerforderung der SPÖ nach einer Arbeitszeitverkürzung auf 35 Wochenstunden um die Arbeitslosigkeit zu entschärfen, als unwirksam. Frankreich, das die 35-Stundenwoche ab 1998 schrittweise einführte, schneide im langfristigen Vergleich mit Deutschland (40 Wochenstunden) bei der Entwicklung der deutlich schlechter ab. Zudem habe eine Studie gezeigt, dass Beschäftigte in NÖ im Durchschnitt 37,2 Stunden pro Woche für ihren Hauptberuf aufbringen, in Frankreich seien es 37,5 Stunden.

Investitionsmilliarden

Die in der donnerstägigen Landtagssitzung erhobene SPÖ-Forderung nach einer Investitionsmilliarde, um in den verschiedensten Sparten die Schäden der Pandemie besser bewältigen zu können, nannte Ebner als eigentlich überholt. Er stellte der SPÖ-Milliarde die vom Land bereits auf den Weg gebrachten Investitionspakete im Ausmaß von 2,4 Milliarden Euro gegenüber.  Als größte Brocken nannte er  das NÖ Investitionspaket mit 873 Millionen Euro, das Konjunkturprogramm mit 229 Millionen,  das Gemeindepaket mit 836,5 Millionen, das Tourismuspaket  mit 22 Millionen,  Extramittel für den Breitbandausbau  mit 100 Millionen oder auch die 260 Millionen für den medizinischen Sonderbedarf aufgrund der Pandemie.

Die Anstrengungen im Gesundheitsbereich, vor allem die nun gestartete Impfoffensive Niederösterreichs, führten dazu, dass das Land besser durch die Krise gekommen sei, als andere  Länder, behauptete Ebner weiters. Zudem sei NÖ das Bundesland mit dem geringsten Anstieg der Arbeitslosigkeit im Jahresvergleich (+28 %),  mit der höchsten Pro-Kopf-Kaufkraft  (25.615 Euro) und mit den am wenigsten von Armut betroffenen Haushalten.

Respekt und Anerkennung

Zum „Tag der Arbeit“ wollen die ÖVP-Mandatare in diesem Jahr einer besonders wichtigen Gruppe im Einsatz gegen die Pandemie mit kleinen Aufmerksamkeiten persönlich an ihren Arbeitsplätzen danken. Den Freiwilligen und Beschäftigten in den Test- und Impfstraßen gebühre besonderer Respekt und Anerkennung, kommentierte Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner die ÖVP-Aktion.