© Stadtgemeinde Klosterneuburg

Chronik Niederösterreich
04/11/2020

Nicht überall tagt während der Coronakrise der Gemeinderat

In großen Gemeinden, wie Baden und Mödling, finden derzeit keine Sitzungen statt. Anderswo weicht man in große Hallen aus.

von Theresa Bittermann

Abstand halten ist die Maxime in Zeiten der Coronakrise. Menschenansammlungen sollten vermieden werden. Zusammenkünfte wie eine Gemeinderatssitzung sind zwar von diesem Versammlungsverbot ausgenommen, dennoch finden sie in manchen großen Gemeinden, wie etwa in Mödling zur Zeit nicht statt. Digitalen Ersatz für die Sitzungen gibt es dort auch keinen. Das ärgert die Opposition.

Andreas Stock von den Neos in Mödling sagt: „Bislang gibt es keinerlei Versuche der Stadtregierung, das politische Leben den digitalen Möglichkeiten endlich anzupassen. Was von jedem Volksschüler verlangt wird, muss doch auch in der Gemeindepolitik umsetzbar sein.“

Mödlings Bürgermeister Hans Stefan Hintner (ÖVP) verteidigt die beruhigte politische Arbeit: „Es geht in dieser Zeit primär um Aufgaben aus der Verwaltung und die laufen reibungslos im Homeoffice. Der politische Diskurs ist zur Zeit sicher eher ruhig.“

Der Mödlinger Gemeinderat ist groß, 41 Mandate sitzen in dem Gremium. „Eine Videokonferenz mit so vielen Teilnehmern wäre sehr kompliziert und nicht sinnvoll“, sagt Hintner. Der gleich große Gemeinderat in Baden hält zur Zeit auch keine Sitzungen ab.

Sitzung Ende April

Erst Ende April soll wieder eine Gemeinderatssitzung in Mödling stattfinden. Geplant ist die Zusammenkunft in einer großen Halle, jeder soll einen Mundschutz tragen und gebührend Abstand voneinander halten. So handhabt es derzeit schon der Gemeinderat in Klosterneuburg. Auch dort gibt es üblicherweise 41 Mandatare. Aufgrund der aktuellen Krise wurde die Personenanzahl bei den Sitzungen momentan auf 29 reduziert - unter Beibehaltung des Kräfteverhältnisses und mit Zustimmung aller Parteien. Sitzungen finden dort zur Zeit mit großem Abstand und weniger Teilnehmern statt (siehe oben). 

Kommende Woche will der nö. Landtag eine rechtliche Grundlage zur Vereinfachung schaffen: Gemeinden sollen Beschlüsse dann auch per Videokonferenz fassen können. 

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