Der Kindergarten wurde als Wahllokal nicht mehr anerkannt

© Lenger Thomas

Chronik Niederösterreich
05/21/2019

Neues Wahllokal gesucht: Eine Leichenhalle schied aus

Bundeswahlbehörde sprach sich 12 Tage vor der Europawahl gegen einen Kindergarten als Wahllokal im Bezirk Baden aus.

Kurz vor der Europawahl am kommenden Sonntag kommen einige Bürgermeister in Niederösterreich wegen der Bundeswahlbehörde gehörig ins Schwitzen. In Niederösterreich wurden in Blumau-Neurißhof im Bezirk Baden, in Gresten-Land im Bezirk Scheibbs sowie in Edlitz-Thomasberg im Bezirk Neunkirchen Wahllokale von der Behörde nicht anerkannt. Die Ortschefs mussten sich kurzer Hand in den jeweiligen Wahlsprengeln neue Einrichtungen suchen, in denen die Bürger am Sonntag ihr Kreuz auf den Stimmzettel machen dürfen.

Besonders in Blumau-Neurißhof hat die Entscheidung der Bundeswahlbehörde Bürgermeister Gernot Pauer (Liste PUL) einiges an Nerven gekostet. „Es ist wirklich ein Witz wie hier vorgegangen wird“, ärgert sich der Ortschef.

Nur zwölf Tage vor der Europawahl, also am 14. Mai, flatterte überraschend Post von der Bundeswahlbehörde in die Blumauer Gemeindestube. Per Brief wurde Pauer mitgeteilt, dass man mit dem Wahllokal des Wahlsprengels II im Kindergarten in Blumau nicht einverstanden sei. Grund dafür war, dass der Kindergarten sich bereits auf dem Gemeindegebiet von Schönau an der Triesting befindet. „Wir wählen schon viele Jahre dort und ich verstehe nicht, warum man, obwohl wir alles fristgerecht gemeldet haben, zwölf Tage vor der Wahl draufkommt, dass das Wahllokal nicht zugelassen wird“, ärgert sich Pauer.

Innenministerium soll zahlen

Die Gemeinde hatte bereits alle Wahlverständigungen verschickt. „Wir mussten jetzt eiligst neue Einladungen auf unsere Kosten drucken und verschicken lassen“, so der Ortschef, der die dafür entstandenen Kosten nun der Wahlbehörde im Innenministerium verrechnen möchte.

Die Suche nach einem anderen Wahllokal gestaltete sich gar nicht so einfach. „Das einzige öffentliche Gebäude im Ortsteil Blumau, das wir noch zur Verfügung stellen hätten können, wäre die Leichenhalle gewesen“, erklärt Pauer.

Alternative gefunden

Mit dem ehemaligen Pfarrhof in der Hauptallee konnte schließlich doch eine passende Alternative gefunden werden. Die Eigentümer erklärten sich bereit, das Gebäude zur Verfügung zu stellen.

„Man hätte das entweder viel früher so entscheiden können, oder eben erst ab der nächsten Wahl. Immerhin wurde hier ja schon öfters gewählt und bisher sah die Wahlbehörde das auch nicht als Problem“, sagt Pauer. Die neuen Wahlverständigungskarten konnten in der Zwischenzeit zugestellt werden. Vor dem Kindergarten werden Hinweistafeln angebracht, wo sich das neue Wahllokal befindet.