Führen Neos an: Wolfgang Grabensteiner (re.), Georg Priesner

© KURIER/Wolfgang Atzenhofer

St. Pölten
02/29/2016

Neos präsentierten Spitzenkandidaten

Ziel: Einzug in den Gemeinderat St. Pöltener Gemeinderat und "dichten roten Filz"aufbrechen.

von Wolfgang Atzenhofer

„Nur mit den Neos ist es möglich in St. Pölten die Absolute der SPÖ zu brechen.“ Dieses Ziel nennt Wolfgang Grabensteiner als Begründung, warum die Neos bei den Gemeinderatswahlen am 17. April in Niederösterreichs Landeshauptstadt antreten. Der 50-jährige Grabensteiner wurde nun als Spitzenkandidat der Neos für die Wahl präsentiert. Er führt eine vorerst fünfköpfige Kandidatengruppe an.

Die Neos sind zuversichtlich die Zahl der 36 Gemeinderäte in 23 niederösterreichischen Ortsparlamenten mit St. Pölten weiter aufstocken zu können. Für den Einzug in den St. Pöltener Gemeinderat benötige man rund 2,3 Prozent der Stimmen, schätzt Grabensteiner. Da hier bei den Nationalratswahlen über vier Prozent und bei den Europa-Wahlen über sieben Prozent der Stimmen an die Pinkfarbenen gingen, sieht Grabensteiner gute Erfolgschancen.

Gemeinsam mit Georg Priesner, der Nummer zwei auf der Neos-Liste, attackiert Grabensteiner die von der Stadtregierung bei Swap-Geschäften verspekulierten 45 Millionen heftig. „Ein Spekulationsverbot muss unbedingt in der Stadtverfassung fixiert werden“, fordert das Duo.

Grundsätzlich seien in St. Pölten alle Stadträte als „nicht amtsführende Stadträte unterwegs“, kritisiert Grabensteiner weiter. In dieser Position müsse echte politische Arbeit, aber auch Verantwortung übernommen werden, fordert er. Man trete als Alternative zum Parteienfilz, insbesondere den "roten Filz" in St. Pölten an.

Domplatz Zum St. Pöltener Wahlkampfthema „Gestaltung des Domplatzes“ sind die Neos gegen einen völlig autofreien Platz mit einer „Stadlerkiste“. SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler hatte ja Vorschläge für den Bau eines neuen modernen Event-Gebäudes präsentiert. Der Platz müsse Marktplatz bleiben, aber auch für Kunst und Kultur offen sein, fordert der Neos-Spitzenmann.

Neben dem Energiefachmann Priesner, werden noch der Anwalt Alexander Kirchmauer, der Ergotherapeut Georg Elmer und die Pensionistin Regina Perzy-Dengler zur Wahl antreten. Finanzieren müsse man den Wahlkampf aus Spenden. Personalhilfe für Auftritte aus anderen Gemeinden aber auch aus der Bundespolitik wird es geben.

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