Misshandlungsvorwurf: Freispruch für Justizwachebeamten in Wiener Neustadt
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Ehemaliger Häftling behauptete, bei Kontrolle gewürgt worden zu sein, verstrickte sich aber in Widersprüche.
„Er hat mir gegen den Hals geschlagen und mich gewürgt“, schildert der junge Mann im Video, das über die Monitore des Verhandlungssaales flimmert. Zu sehen ist ein Häftling, der behauptet, im vergangenen Jahr in der Justizanstalt Wiener Neustadt von einem Beamten misshandelt worden zu sein.
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Der Vorfall habe sich im Zuge einer Haftraumkontrolle zugetragen, erzählt er. Dass seine Aussage nur per Video eingespielt werden kann, liegt daran, dass von dem mittlerweile entlassenen Mann jede Spur fehlt. Seit Monaten hatte die vorsitzende Richterin versucht, den wegen Schlepperei verurteilten Moldawier ausfindig zu machen – doch vergebens.
Auf der Anklagebank: Der inzwischen suspendierte Justizwachebeamte und ein Häftling, der falsch ausgesagt haben soll, um ihn zu belasten.
Durchsuchung
Grund der Durchsuchung waren illegal eingeschleuste Mobiltelefone – ein ständiges Problem in Österreichs Justizanstalten. Was der Moldawier einmal mehr bestätigt. „Als die Polizisten hereingekommen sind, habe ich gerade ferngesehen, die zwei anderen im Zimmer waren mit ihren Handys beschäftigt“, erzählt er. Die beiden Telefone wurden abgenommen, er selbst nach seinem gefragt – und nach versteckten Drogen. „Ich hatte aber nichts“, beteuert er.
Daraufhin sei er vom angeklagten Beamten bedrängt worden. „Er hat meine Sachen aus meinem Kasten auf den Boden geworfen“, schildert der Zeuge. Weil er sich dabei aber immer wieder in Widersprüche verwickelt, bei einer ärztlichen Untersuchung nach dem angeblichen Vorfall auch keine Misshandlungsspuren gefunden wurden, spricht der Schöffensenat den Justizwachebeamten letztlich frei. Er will sich nun um seine Wiedereinstellung bemühen.
Der Mithäftling wird wegen falscher Zeugenaussage zu 14 Monaten zusätzlicher Haft verurteilt – nicht rechtskräftig.
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