© Daniel Schaler

Chronik Niederösterreich
05/13/2021

Maskenbefreite klagen wegen Diskriminierung

Betroffene aus dem Bezirk Baden mit ärztlichem Attest fühlen sich im Alltag diskriminiert und wollen klagen.

von Markus Foschum

Ignoranten, Querulanten, Krisen-Leugner – wer ohne Mund-Nasenschutz im Supermarkt oder in den Öffis unterwegs ist, verstößt nicht nur gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung, sondern muss auch mit unfreundlichen Reaktionen rechnen. Maskenbefreiungen haben nicht zuletzt aufgrund der Berichte über manche Atteste, die unter fragwürdigen Umständen zustande kamen, keinen guten Ruf. Drei Personen aus dem Bezirk Baden, denen aus gesundheitlichen Gründen keine FFP2-Maske zumutbar ist, fühlen sich aber im Alltag diskriminiert und wollen für ihr Recht auch kämpfen.

„Einkaufen, Zug fahren ist für mich seit mehr als einem Jahr eine einzige Qual, weil ich mich dauernd rechtfertigen muss, warum ich keine Maske trage“, sagt Herr E.. Schon mehrfach sei der Pensionist angepöbelt und einmal sogar als „Mörder“ bezeichnet worden. Dabei ist ihm laut ärztlichem Attest das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht zumutbar.

Im Alltag werde das oft aber nicht akzeptiert. Vor Kurzem wollte er in einem Elektronikgeschäft einkaufen, erzählt Herr E., aber am Eingang war auch schon wieder Schluss. „Der Security hat mir trotz Maskenbefreiung den Zutritt zum Geschäft verweigert, das Attest hat ihn nicht interessiert.“ sagt er. „Die Menschen verhalten sich teilweise völlig irrational“, meint E. dazu.

Über ähnliche Erfahrungen berichtet Frau S.: „Ich wurde sogar aus der Ordination eines Arztes geworfen. Offenbar nur weil ich ein- und ausatme und das bei aufrechter Maskenbefreiung“, sagt die Pensionistin aus dem Bezirk Baden.

Maske trotz Befreiung

Auch Frau P. hat eine Maskenbefreiung, trotz Asthma trägt die 33-Jährige aber beim Einkaufen eine FFP2-Maske, „weil ich nicht angepöbelt werden will. Ich darf mich im Geschäft nicht zu schnell bewegen, sonst bekomme ich keine Luft“.

Die drei haben sich rechtlichen Beistand bei Anwalt Gottfried Forsthuber aus Baden geholt. „Meine Mandanten werden wegen ihrer gesundheitlichen Behinderung diskriminiert“, sagt Forsthuber und betont, dass in solchen Fällen auch der Verweis auf das Hausrecht Arzt oder Geschäften nicht weiterhelfe: „Der Fachausdruck heißt ,mittelbare Drittwirkung von Grundrechten’: Wer ein Geschäft betreibt, darf keinen Kunden ausschließen, nur weil er die ,falsche’ Hautfarbe oder eine Behinderung hat. Genau das ist meinen Mandanten angetan worden. Sie wurden wegen ihrer Behinderung diskriminiert – nämlich aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen zu können.“

Wer sich diskriminiert fühlt, kann sich an das Sozialministerium für ein Schlichtungsverfahren wenden. Frau P. und Herr E. wollen jetzt auf Unterlassung klagen. „Weil ich für meine Rechte einstehe und für meine Gesundheit verantwortlich bin“, betont der Pensionist.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.