Litschau: „Wir müssen jede Investition dreimal hinterfragen“
In Litschau (Bezirk Gmünd) ist die finanzielle Lage schwierig. Damit ist die Gemeinde nicht allein.
Seit Jahren steht die Gemeinde Litschau im Bezirk Gmünd vor großen finanziellen Herausforderungen. Der KURIER hat mit Bürgermeister Rainer Hirschmann über die Ursachen der angespannten Lage, die Auswirkungen auf Investitionen und darüber gesprochen, warum künftig verstärkt auf Zusammenarbeit und gemeinsame Lösungen mit anderen Gemeinden gesetzt werden soll.
KURIER: Wie geht es der Gemeinde Litschau finanziell?
Rainer Hirschmann: Litschau war 20 bis 25 Jahre lang eine Sanierungsgemeinde. Seit einem Jahr sind wir eine Konsolidierungsgemeinde – deshalb, weil es den Begriff Sanierungsgemeinde nicht mehr gibt. Der Hintergrund ist, dass wir über Jahrzehnte hinweg höhere Ausgaben als Einnahmen hatten. Die Differenz liegt bei uns immer bei rund 500.000 Euro.
Was sind die Auslöser?
Litschau ist mit knapp 90 Quadratkilometern flächenmäßig eine sehr große Gemeinde und verfügt dementsprechend über ein weitläufiges Straßennetz. Zudem haben wir viele Aufgaben in den Bereichen Freizeit, Kultur und Tourismus. Die Stadt betreibt etwa ein Strandbad und ein Hallenbad, das auch von der Schule genutzt wird.
Allein diese beiden Einrichtungen verursachen ein hohes Defizit. Auf der Einnahmenseite sind wir zwar mit gut wirtschaftenden Klein- und Mittelbetrieben grundsätzlich solide aufgestellt. Es fehlen aber größere Unternehmen, die entsprechend hohe Kommunalsteuern zahlen würden. Gleichzeitig ist Litschau relativ dünn besiedelt. Da kommen auch über den Finanzausgleich aufgrund der Einwohnerzahl weniger Mittel herein. Dazu kommt, dass rund 40 Prozent unserer etwa 3.300 Einwohner Zweitwohnsitzer sind. Für sie erhält die Gemeinde deutlich weniger Mittel als für Hauptwohnsitzer.
Zusammengefasst heißt das: vergleichsweise geringe Einnahmen aus Kommunalsteuer und Finanzausgleich bei gleichzeitig hohen Ausgaben für Freizeitangebote und Infrastruktur. Deshalb konnte dieses Defizit bisher nie vollständig geschlossen werden.
Der Ortschef Rainer Hirschmann kämpft um stabile Gemeindefinanzen.
Wie wirken sich die Finanzen auf Projekte und Investitionen aus?
Es wirkt sich so aus, dass wir jede Investition dreimal hinterfragen müssen. Dass wir versuchen, mit regionalen Firmen zu arbeiten und viel durch Eigenleistungen abzudecken. Dass wir nur die dringendst notwendigen Maßnahmen setzen und schauen, dass die Pflichtaufgaben erfüllt werden.
Und dort, wo es einfach Sinn macht zu investieren – zum Beispiel in den Freizeitbereich, weil Litschau als Tourismusgemeinde einiges bieten muss – Projekte mit Unterstützung des Landes zu verwirklichen. Aber es ist freilich mühsam und es ist zeitaufwendig, jedes einzelne Projekt zu durchleuchten.
Was würde Ihnen helfen?
Das Einfachste wäre zu sagen: mehr Geld. Das ist aber natürlich keine Lösung, weil auch Bund und Land vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Das Thema wird sein – und da sind wir, glaube ich, gar nicht so schlecht aufgestellt – stärker in Verwaltungsgemeinschaften zu denken. Wir arbeiten in der Kleinregion Waldviertel Nord bereits sehr eng mit fünf weiteren Gemeinden zusammen und setzen dabei viele Projekte gemeinsam um.
Künftig wollen wir auch in der Verwaltung und im hoheitlichen Bereich noch mehr Synergien schaffen. Es wird allerdings nicht einfacher werden. Einnahmenseitig sind unsere Bürger, glaube ich, schon genug belastet. Wir müssen schauen, dass wir die Ausgaben straffen, wo es geht und nicht gleich immer nach neuen Steuern schreien.
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