Land hebt Steinbruchgenehmigung auf

Die Bürgerinitiative der kleinen Ortschaft Steinegg, Bezirk Horn, hätte allen Grund zum Jubeln. Das Land Niederösterreich hat als Berufungsbehörde den Genehmigungsbescheid für den von Anrainern verbissen bekämpften Steinbruch nahe am Dorf aufgehoben. Nach fünf Jahren muss dass Verfahren völlig neu beginnen. Aber: „Wir wollen einen Konsens mit dem Betreiber suchen“, betont Bürgerinitiativen-Sprecher Wolfgang Buchinger.

„Ich habe schon geschluckt, als ich das vom Land bekommen habe“, gesteht Bezirkshauptmann Johannes Krammer. „Wir haben es uns im Vorfeld nicht leicht gemacht, und jetzt das. Wir müssen anscheinend noch einmal von Null weg beginnen. Der Projektwerber wird einen neuen Antrag stellen müssen.“

Irritation

Was Krammer dabei am meisten irritiert: Dass der Spruch des Landes zwar den Genehmigungsbescheid für den Steinbruch aufhebt, aber aus seiner Sicht keinen praktischen Hinweis gibt, wie besser zu verfahren wäre. Denn wegen einer Änderung der Gesetzeslage sei die Angelegenheit äußerst komplex.

Eine Aussage ist für Krammer aber klar: Die Anrainerrechte hätten stärker einbezogen werden sollen.

Interessant: Viele der Argumente, die die Bürgerinitiative eingebracht hatte, sind beim Land auf offene Ohren gestoßen. Beispielsweise, dass der Steinbruch in einigen Fällen als Neugenehmigung, in anderen als Erweiterung angesehen worden ist.

Wie berichtet, geht es um Wiederbelebung und Ausbau eines stillgelegten Steinbruchs von 5000 auf 13.000 Quadratmeter und den Abbau von rund 2400 Kubikmeter Gestein. Die Anrainer hatten Auswirkungen durch Lärm und Staub gefürchtet.