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Chronik Niederösterreich
05/08/2020

Kulturkrise: Mikl-Leitners Brief an Ulrike Lunacek

Die Landeshauptfrau fordert klare Antworten von der Kultur-Staatssekräterin

von Martin Gebhart

Es sind die vielen Unklarheiten im Zusammenhang mit den Corona-Beschränkungen, die den Kulturbereich extrem belasten. Dazu kommen die Existenzsorgen vieler Kulturschaffender, die Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in einem Brief an Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) thematisiert. Fünf Seiten lang ist dieses Schreiben, das dem KURIER vorliegt. Höflich formuliert, aber doch beinhart. Denn die Liste an offenen Fragen ist sehr lang.

In erster Linie will Mikl-Leitner vom Kulturministerium endlich klare Antworten auf folgende Punkte:

  • Die zeitlichen und organisatorischen Vorgaben für Kulturveranstalter. Derzeit wären Proben und Planung fast unmöglich.
  • Die Forderung nach einer Verordnung bei Absagen hinsichtlich „höhere Gewalt“, was vor allem rechtliche Konsequenzen hat.
  • Adaptierung des Härtefallfonds, damit die finanziellen Ausfälle für Künstler, Kulturvermittler und Kulturstandorte abgefedert werden können.
  • Es brauche eine dringende Klarstellung zur Covid-19-Lockerungsverordnung, wo noch immer das Betreten von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Archiven untersagt ist, obwohl die Öffnung bereits angekündigt wurde.
  • Gefordert werden auch steuerliche Anreize als Hilfestellung: Abgabenfreie Abschlagszahlungen an Künstler, Erweiterung der Spendenabsetzbarkeit, Senkung des Umsatzsteuersatzes im Kulturbereich, etc.

Die Liste ist noch länger und geht auch auf die Filmwirtschaft, die Kabarettszene sowie die Festivals im Sommer ein. Gleichzeitig fordert Mikl-Leitner eine „mittel- und langfristige Strategie für das Kulturland Österreich“. Darunter finden sich Punkte wie die Weiterentwicklung der sozialen Absicherung von Künstlern, Anreizmodelle für privates finanzielles Engagement im Kunstbereich.

Spannend ist in dem Brief noch ein Satz über den Umgang mit Künstlern: „Allen voran ist es den Betroffenen wichtig, nicht als Bittsteller behandelt zu werden, sondern dass auf Augenhöhe mit ihnen gesprochen wird. Darüber hinaus wird ihnen in der gesamten Debatte nicht der Stellenwert gegeben, den sie als Repräsentanten und Repräsentantinnen des Kulturlandes Österreich verdienen.“