Chronik | Niederösterreich
05.12.2011

Kremser Finanzen: Wasser bis zum Hals

Ihre Schulden werde die Stadt aus eigener Kraft nicht mehr zurückzahlen können, sagt FP-Gemeinderat Werner Friedl.

Es sei an der Zeit, sich selber und der Bevölkerung einzugestehen, dass die Stadt Krems aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage sein werde, ihren Schuldenberg zu bewältigen, sagt der Kremser FPÖ-Gemeinderat Werner Friedl. 158 Millionen Euro seien einfach zu viel für eine Stadt mit gut 23.000 Einwohnern.

Friedl ist Mitglied des Steuerungsausschusses, in dem sich Mitglieder aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und der Verwaltung seit Jahren bemühen, die verfahrene Finanzsituation der Stadt in den Griff zu bekommen. Keine zusätzlichen Schulden zu machen sei aber nur ein einziges Mal in den vergangen Jahrzehnten, nämlich beim Budget 2009, gelungen. "Wenn eine Finanzkrise eine Stadt trifft, der das Wasser bis zum Hals steht, kann man sich die Auswirkungen vorstellen", bemüht sich Friedl um ein plastisches Bild.

Druck

Der Druck von Bund und Land zu mehr Ausgaben - er nennt als Beispiel Zweieinhalbjährige im Kindergarten - habe eine schwierige Situation herbei geführt. "Manche sagen, ich glaube ans Christkind. Aber von irgend wo her muss Geld kommen. Und wenn es eine Haftungsübernahme ist", erklärt Wirtschaftsmann Friedl.

Eines sei für ihn klar: "Man muss den Menschen die Lage erklären, damit sie verstehen, warum wir bei Wasser, Kanal und Müll die Gebühren anheben." Auswege zu finden, sei extrem schwierig. Vieles sei ausgereizt, etwa die Gebühren. Beim Thema Öffentliches Bad habe eine externe Untersuchung ergeben, dass man eigentlich nicht besser wirtschaften könne. Das Problem liege darin, dass das Bad 30 Jahre alt sei und bald Investitionen brauche. "Aber große Sprünge wie das Schulzentrum wird es für lange Zeit nicht mehr geben", betont Friedl. Darauf zu verzichten sei für Friedl keine Lösung, auch wenn das Land das Gemeinden in prekärer Situation vorschlage. Was tun? Die Verwaltung ist der einzige Bereich, in dem keine durchschlagenden Einsparungen gelungen seien. "Der Personalstand ist gar gestiegen", sagt Friedl.