Volksbefragung: Keine Öffnung von Stein zur Donau gewünscht

Volksbefragung: Keine Öffnung von Stein zur Donau gewünscht
Bis 8. November gelangten insgesamt 906 Stimmzettel im Magistrat ein. Die Bevölkerung entschied sich mehrheitlich gegen eine Öffnung.

In Stein an der Donau wird seit Langem eine wichtige verkehrspolitische Frage diskutiert: Soll die B3 auf Höhe Rathausplatz eine Querungsmöglichkeit bekommen, damit der Treppelweg an der Donau künftig leichter erreichbar ist? Eine Volksbefragung ging nun sehr deutlich aus. 70,7 Prozent der Teilnehmenden sagten Nein zur Öffnung.

Insgesamt waren 1.720 Bürgerinnen und Bürger sowie  Geschäftstreibende zur Stimmabgabe aufgerufen, 906 machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Beteiligung liegt bei 52,67 Prozent. Notwendig waren 30 Prozent, diese Anzahl hat man sich selbst auferlegt.

Volksbefragung: Keine Öffnung von Stein zur Donau gewünscht

Zählten die Stimmzettel aus: Gemeinderat Dominic Heinz (parteilos), Gemeinderätin Edith Gruber (ÖVP), Stadtrat Martin Zöhrer (FPÖ), Bürgermeister Peter Molnar (SPÖ), Baudirektor Reinhard Weitzer, Annemarie Litschauer (Baudirektion, zuständig für Bürgerbeteiligung), die Gemeinderäte Robert Simlinger (NEOS), Jochen Haslinger (MFG) und Ronny Weßling (KLS) sowie Baustadtrat Günter Herz (SPÖ) – von links.

Peter Molnar, SPÖ-Bürgermeister von Krems an der Donau, der die Umfrage angestoßen hat, freut es, dass es so ein klares Votum gegeben habe, „denn damit erübrigt sich jede weitere Diskussion“. Er werde den Willen der Steiner Bevölkerung akzeptieren und den Gemeinderat der Stadt Krems auffordern, den ursprünglichen Beschluss zur Öffnung von Stein zur Donau auf Höhe Rathausplatz zu revidieren. Das gesparte Geld könne man nun für andere Projekte nutzen.

Jahrhundertchance?

Dennoch bedaure Molnar die Ablehnung der „Jahrhundertchance“ zur Öffnung von Stein an die Donau. Er habe dadurch auf eine „Belebung der lokalen Wirtschaft in Stein und eine Verbesserung des Zugangs zur Donau“ gehofft. Mit dem Nein könne er aber gut leben, weil es klar ausgefallen sei. Er kündigt an, dass die SPÖ Krems weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in Stein sowie Verkehrsberuhigung und Aufwertung bei der Steiner Donaulände setzen wird.

Günter Herz, der für Bürgerbeteiligung zuständige Stadtrat, ist das Ergebnis ein Auftrag, „eine bessere Verkehrslösung im Sinne der Steiner Bevölkerung zu erarbeiten“.

Kommentare