© Barbara Elser

Chronik Niederösterreich Krems
05/27/2021

Kremser Stadtfinanzen trotz Corona besser aufgestellt als gedacht

Obwohl durch den Wegfall von Kommunalsteuer und Co. wichtige Einnahmequellen fehlten, steht Krems im Gemeinde-Vergleich gut da.

von Sophie Seeböck

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Obwohl das Jahr 2020 auch für die Stadt Krems viele unvorhergesehene Überraschungen mit sich brachte, blickte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch mit stolz auf den Rechnungsabschluss des Vorjahres. 

Plus 2,5 Millionen

Generell nahm die Stadt Krems im Vorjahr rund 64,5 Millionen Euro ein, die Ausgaben beliefen sich auf 62 Millionen Euro.

Da auch noch auf die finanziellen Reserven zurückgegriffen werden musste, wurde im Rechnungsabschluss ein Plus von 2,9 Millionen Euro verzeichnet. Ein satt positives Ergebnis, obwohl der Stadt im Vorjahr pandemiebedingt viele wichtige Einnahme-Posten weggebrochen waren.

So standen der Stadt um effektiv 24 Prozent weniger Ertragsanteile, also die Abgaben die Gemeinden von Bund und Land bekommen, die zur Verfügung als zuvor. Insgesamt waren das 3,1 Millionen Euro weniger, obwohl die Ertragsanteile laut Gemeinderat Wolfgang Mahrer (KLS) als wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde gelten.

Diese Erhebung ging aus einem in Niederösterreich einzigartigen Sonderbericht über die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Krems und der städtischen Betriebe hervor.

Bildung und Industrie zahlten weiterhin

Doch auch die eigenen Abgaben der Stadt, wozu beispielsweise die Kommunalsteuer zählt, brachen ein. Im Fall der Stadt Krems verhielt sich die Kommunalsteuer im Jahr 2020 mit einem Rückgang von drei Prozent, was rund 450.000 Euro entspricht, aber um einiges konstanter als in anderen Gemeinden. 

"Der Standort Krems ist wichtig für die Industrie und auch die Bildungseinrichtungen wie die IMC FH, die viele Abgaben zahlen, konnte ihren Betrieb weitestgehend fortsetzen", erklärt SPÖ-Gemeinderat Helmut Mayer das Ergebnis.

Einnahmen-Ausfall bei Parkgebühren

Einbußen verzeichnete man hingegen bei den Einnahmen durch Parkgebühren. "Das liegt einerseits daran, dass wir während des ersten Lockdowns die Parkgebühr ausgesetzt haben", so Mayer. Andererseits wirke sich auch Konzept des "Eine Stunde gratis Parkens" negativ auf die Bilanz aus. Zwischen 350.000 und 370.000 Euro wurden dadurch weniger eingenommen. Das entspricht einem Minus von 32 Prozent.

Zusätzlich wurden 2020 auch die Gebrauchs- und die Lustbarkeitsabgaben (Einbrücke um 23 und 58 Prozent) ausgesetzt. Ebenfalls ein Minus in der Höhe von 500.000 Euro verzeichnete man im Bereich Sport und Freizeit, da wegen geschlossener Bäder und Sporthallen Einnahmen ausblieben.

Unterstützungen machten Ausfall nicht wett

Doch auch Unterstützungen des Landes (621.000 Euro) und des Bundes (rund 1,3 Millionen Euro, die sich in der Ertragssituation aber nicht niederschlagen) gingen an die Stadt. Ausfälle hätte man damit aber nicht aufwiegen können. Wie gut die Stadt Krems momentan auch nach der Krise dasteht, lasse sich vor allem an der öffentlichen Sparquote ablesen. Diese falle im Durchschnitt zu anderer Gemeinden um ein Drittel besser aus.

Neben der umsichtigen Finanzverwaltung wurde von vielen Seiten betont, wie flexibel und sparsam vor allem mit Personalumschichtungen gewirtschaftet wurde.

So sprangen unter anderem die Mitarbeiter des geschlossenen Bades als Helfer in der Teststraße ein. "Corona hat zwar die ganze Stadt betroffen, vor allem aber das Gesundheitsamt. Mit ihrer außerordentlichen Leistung haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter viel zur Gesundheit der Bürger beigetragen", lobte Mahrer. 

Schulden abgebaut

Auch Schulden konnten im Vorjahr trotz allem abgebaut werden, wenn auch nur in der Höhe von 50.000 Euro im Gegensatz zum Vorjahr. So hat die Stadt Krems 86,2 Millionen Euro Schulden, 2010 waren es noch 150 Millionen. 

Die Hauptausgabe-Posten waren Bauprojekte in der Stadt. So wurde beispielsweise beschlossen, dass von 2020 bis 2023 rund 7,5 Millionen Euro in die Sanierung der Ringstraße fließen sollen. 

In den Hochwasserschutz wurde mit einem Pumpwerk-Alarmbecken um 2,5 Millionen Euro, sowie einer Dammerhöhung in Förthof um 600.000 Euro viel investiert. Mit 2,9 Millionen Euro bildete auch der Neubau des Kindergartens in der Sankt-Paul Gasse einen großen Posten.

Für den neuen Stadtbus wurden im Vorjahr 300.000 Euro in deren Haltestellen-Infrastruktur (Gehsteige, Hinweistafeln, etc.) investiert. "Generell wird der neue Stadtbus die kommenden Budgets jährlich mit 700.000 Euro belasten. Das ist doppelt so viel, als es mit den geringeren Linien war", erklärt Mayer.

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