Krems: Zinsentief rettet Stadtbudget

An einer einzigen Stimme hing am Mittwoch der Budget-Voranschlag für das Jahr 2012 in Krems. Hätte der grüne Gemeinderat Markus Gonaus nicht mit der ÖVP mitgestimmt, wäre keine Mehrheit für ihren Antrag zustande gekommen. SPÖ, FPÖ und KLS (Kommunisten und Linkssozialisten) stimmten aus unterschiedlichen Gründen dagegen.
"Die Tatsache, dass wir seit vielen Jahren erstmals keine Neuverschuldung haben werden und trotzdem wichtige Investitionen tätigen, sehe ich als Bestätigung unserer konsequenten Finanzpolitik", sagt VP-Stadtchefin Inge Rinke. Die Finanzkonsolidierung werde weiter Vorrang haben.

Dass die Stadt trotz eines Abgangs von 4,6 Millionen Euro keine zusätzlichen Schulden machen muss, liegt daran, dass das Minus durch den geringeren Schuldendienst wegen niedriger Kreditzinsen ausgeglichen wird. So hat die Stadt fast unverändert etwas mehr als 150 Millionen Euro Schulden.

Dass VP-Finanzstadtrat Karl-Heinz Hagmann und Finanzdirektor Karl Rauscher in Verhandlungen die Kreditzinsen der Stadt auf knapp unter ein Prozent absenken konnte, nötigte sogar FP-Gemeinderat Werner Friedl gewissen Respekt ab. Hagmann lobte die Vorarbeit in der parteiübergreifenden Steuerungsgruppe.

"Das Budget schaut sehr bemüht aus, im ordentlichen Haushalt wurde überall eingespart." Viel mehr sei nicht drin und ohne Beschluss leide die Verwaltung, erklärte Grünmandatar Gonaus seine Zustimmung. Damit waren die Komplimente für das Budget aber weitgehend erschöpft.

SP-Vizebürgermeister Reinhard Resch erschienen die Prognosen, denen die Einnahmenberechnungen für 2012 zugrunde liegen, als viel zu unrealistisch. "Man dreht einfach die Bundesertragsanteilsschraube, die Kommunalsteuerschraube nach oben, die Zinsschraube nach unten. Es herrscht das Prinzip Hoffnung", ätzt er.

KLS-Gemeinderat Wolfgang Mahrer beklagte die enorme Zunahme der Ausgaben für das Krankenhaus. Dessen Übergabe ans Land habe finanziell nichts gebracht. Sein Zusatzantrag, die Verschuldung der Stadt mit 160 Millionen Euro verbindlich zu deckeln, wurde von allen Faktionen außer der FPÖ begrüßt.