Chronik | Niederösterreich
05.12.2011

Krems: SP will die Grüne Zone stoppen

"Zurück an den Start" und eine besser geplante Parkraumbewirtschaftung fordert die SPÖ. Die VP lehnt das kategorisch ab.

Das vorläufige Aus für die gebührenpflichtige Grüne Parkzone in Krems und die gebührenfreie Kurzparkzone in Stein, könnte in der heutigen Gemeinderatssitzung beschlossen werden. Beantragen wollen den Schritt die Sozialdemokraten. "Weder das verkehrs-, noch das umweltpolitische oder finanzielle Ziel wurde erreicht, aber unzählige Menschen ärgern sich", begründet SP-Vizebürgermeister Reinhard Resch den Schritt. Ob der Antrag, die Regelungen auszusetzen, eine Mehrheit findet, ist fraglich. VP-Stadtchefin Inge Rinke stellt fest: "Die Grüne Zone bleibt."

"Wir haben damals mitgestimmt, aber hatten von Anfang an Bedenken. Deshalb haben wir mit der VP auch eine Evaluierung vereinbart. Die haben wir jetzt nach acht Monaten durchgeführt", erklärt Resch. Die Bilanz sei verheerend ausgefallen. "Wir wollen aber nicht Schuldige suchen, obwohl sogar Beschlüsse nicht umgesetzt wurden. Wir möchten, dass ein Gesamtkonzept für Parkraumbewirtschaftung erstellt wird, statt stückweise zu erweitern", ergänzt Resch.

"Jede Reparatur bringt ein neues Problem, so geht das nicht weiter", meint auch SP-Stadtrat Walter Bauer. Er wäre eigentlich Vorsitzender des zuständigen Ausschusses, aber "Stadtrat Stummer hat das im Auftrag der Bürgermeisterin übernommen und mich nicht einmal zu den Sitzungen eingeladen", klagt Bauer.

Zone bleibt

"Wenn er sich keine Arbeit findet, müssen wir das machen", antwortet VP-Baustadtrat Heinz Stummer. Und VP-Bürgermeisterin Inge Rinke schließt ein Aussetzen der Grünen Zone klar aus: "Die Grüne Zone ist nicht das Problem. Ich kann einen Stapel von Briefen herzeigen, in denen sich Bürger für die Verbesserungen durch die Grüne Zone bedanken. Wir haben 2000 zusätzliche Parkplätze geschaffen, dafür verwenden wir die Parkgebühr", betont Rinke. Das System passe grundsätzlich, einige Feinheiten bereinige man derzeit. "Wir haben sieben oder acht zusätzliche Parkscheinautomaten angeschafft, damit die letzten Lücken geschlossen werden, in denen man noch keine Parkscheine bekam", sagt Rinke.

"Wir brauchen ein klares System, das auch für die Verwaltung einfacher zu vollziehen ist, nicht 15 oder mehr verschiedene wie in Krems. Bei einem Test haben nicht einmal Gemeinderäte die Parkregelungen durchblickt", meint Resch.