Korruptionsermittlungen im Schulrat

Knalleffekt in der seit neun Jahren laufenden Affäre um die Direktorenbesetzung für die Kremser Tourismusschule HLF: Die Staatsanwaltschaft St. Pölten ermittelt wegen Korruption gegen ein Mitglied des nö. Landesschulrates.

Wie berichtet, kämpft die Kremser Lehrerin Martine Hrubesch seit 2003 gegen die Vorgangsweise von Landesschulrat und Unterrichtsministerium bei der Direktorenbestellung. Zwei Mal schon haben Höchstgerichte nach ihrer Klage die Bestellungen aufgehoben. Zwei Mal wurden zu Unrecht eingesetzte Direktoren ihres Amtes enthoben.

Ebenso oft hat die Gleichbehandlungskommission Diskriminierung wegen ihres Geschlechts und ihrer Gesinnung (ihr Mann war FPÖ-Mandatar) festgestellt.

Ausgelöst wurden die aktuellen Ermittlungen durch eine parlamentarische Anfrage der FPÖ. Nationalrat Walter Rosenkranz wollte im Mai dieses Jahres Auskunft von Unterrichtsministerin Claudia Schmied zu zwei Vorwürfen. Erstens: Die Direktorin einer nö. Schule bezeugt, eine für die HLF zuständige Landesschulinspektorin habe betont, „die Blaue“ Hrubesch dürfe auf keinen Fall Direktorin werden. Anlass für die Äußerung war, dass ihr Wunschkandidat beim Hearing durchgefallen war. Das sei „eine Katastrophe“.

Schummeln

Außerdem gibt Hrubesch an, ein ihr vorgezogener Kandidat habe zugegeben, dass man ihm vor einem Hearing die Fragen angeboten habe.

Beides ist nun Gegenstand der Untersuchung, mit der die Staatsanwaltschaft das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung (BAK) beauftragt hat. „Das Ministerium hat die Unterlagen an uns geschickt und die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat von sich aus ein Verfahren wegen Verdacht auf Amtsmissbrauch eingeleitet“, bestätigt Michaela Obenaus, Sprecherin der Staatsanwaltschaft St. Pölten.

„Zuständig für die Angelegenheit ist das Ministerium“, betont Landesschulratspräsident Hermann Helm auf KURIER-Nachfrage. Er habe die beschuldigte Inspektorin auf Weisung des Ministeriums von einigen Schulen abgezogen. „Ich bin unglücklich mit diesem Erbe. Lehrer und Eltern rufen mich an. Das schadet dem Image der Schule“, betont Helm.

Hrubesch will nicht aufgeben und sogar den europäischen Gerichtshof befassen.