Konflikt um Bahnübergänge: Opposition ließ Sitzung platzen
Einen neuen Höhepunkt erreichte der Konflikt um die Auflassung mehrerer Eisenbahnkreuzungen im Stadtgebiet von Traismauer, Bezirk St. Pölten. Mittwochabend zogen ÖVP, FPÖ und Bürgerliste MIT aus dem Gemeinderat aus und vereitelten einen Grundankauf. Insgesamt wird seit 2014 um Lösungen gerungen. Mit dem Ergebnis sind aber einige Mandatare unzufrieden.
Besonders umstritten ist die Situation im Ortsteil Gemeinlebarn: Hier will die ÖBB einen von zwei Übergängen schließen, weil die Distanz zwischen ihnen um wenige Meter zu gering ist. Ein Versuch, einen der Übergänge zu verlegen, damit der Abstand ausreicht, ist gescheitert.
Nun will die SPÖ Grundstücke kaufen, um den Bahnübergang mit Ablaufdatum durch eine Straßenspange mit jenem zu verbinden, der bestehen bleibt.
Forderung
"Das sollten wir beschließen, obwohl die Verträge nicht ausverhandelt sind und wir keine Details kennen. Außerdem gibt es für Teile der Flächen gar keine passende Widmung. Das werde ich der Volksanwaltschaft melden", sagt ÖVP-Stadträtin Veronika Haas, die umfassende Informationen für die Bürger fordert.
Auch Mandatare der Bürgerliste MIT sind sauer. Sie fordert ebenso wie die ÖVP Nachverhandlungen mit der ÖBB und unterstellt SPÖ-Bürgermeister Herbert Pfeffer Geheimniskrämerei.
"Die Vorwürfe weise ich zurück", sagt Bürgermeister Pfeffer: Die Fraktionschefs seien im Vorfeld informiert worden. "Ich war zwar bei Verhandlungen, wurde aber zu Verschwiegenheit verpflichtet", kontert Haas.
Die angestrebte Lösung sei die weitaus Günstigste und rette einen weiteren Übergang, beharrt Pfeffer, der den Beschluss demnächst mit absoluter SPÖ-Mehrheit durchziehen will.
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