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Chronik Niederösterreich
06/14/2019

Kommando retour bei der Heeresschule

Das 30 Millionen teure Projekt in Wr. Neustadt wird nun doch gestartet, 53 Schüler können aufatmen.

von Johannes Weichhart

Zusage, Absage, Zusage: Die vergangenen Wochen waren für dutzende Schüler ein Wechselbad der Gefühle.

Eigentlich hatten die 53 Mädchen und Burschen bereits eine Aufnahmebestätigung für die geplante Sicherheitsschule auf dem Areal der Militärakademie in Wiener Neustadt in der Tasche. Dann sagte Verteidigungsminister Thomas Starlinger das 30 Millionen Euro teure Projekt wegen der finanziellen Notlage der Armee ab.

Bis es am Freitag schließlich überraschend wieder Kommando retour hieß: Jetzt werde doch im September gestartet. Sabine Adam, Mutter eines 13-Jährigen, war das Hin und Her schlussendlich egal. „Ich bin überglücklich, dass mein Sohn im Herbst in jene Schule gehen kann, auf die er sich schon so freut.“

Doch der Causa rund um die Lernschmiede, die als Nachfolgerin des bereits geschlossenen Militärrealgymnasiums beschlossene Sache war, waren tagelang hitzige Diskussionen vorangegangen.

Politischer Druck

Dass Minister Starlinger das Projekt seines Vorgängers Mario Kunasek (FPÖ) überraschend kippte, sorgte innenpolitisch für Irritationen und bei den Betroffenen für Wut und Ärger. Eltern und Schüler machten umgehend mobil. Sie formierten sich in sozialen Medien, schrieben Protestbriefe und statteten auch Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen einen Besuch ab.

Schließlich wurde der politische Druck auf den Verteidigungsminister deutlich erhöht. ÖVP, SPÖ und Freiheitliche sprachen sich in einem unverbindlichen Entschließungsantrag dafür aus, das vom Ressortchef gestoppte Projekt doch weiterzuführen. Freitagvormittag traf Starlinger mit den Wehrsprechern von ÖVP, FPÖ, SPÖ und NEOS zusammen.

Heeresbudget

In dem knapp einstündigen  Gespräch wurde schließlich vereinbart, dass der Schulbetrieb mit September 2019 doch starten könne. Doch der Deal dürfte nicht ohne Zusagen über die Bühne gegangen sein. „Im Gegenzug haben wir uns darauf geeinigt, den Minister bei der Forderung nach mehr finanziellen Mitteln zu unterstützen“, sagte FPÖ-Wehrsprecher Reinhard Bösch. Im Verteidigungsministerium klingt das so: „Es muss Vorsorge getroffen werden, dass für einen etwaigen Neubau und den laufenden Betrieb im Vollausbau die budgetäre Bedeckung sichergestellt wird und das Budget des Bundesheeres nicht belastet wird.“

Dies könnte die künftige Regierung etwa durch ein Sonderbudget sicherstellen, Details gibt es dazu freilich noch keine, weil vorher noch eine neue Regierung gewählt werden muss.

In den kommenden Tagen sollen Eltern und Schüler über die neue Entwicklung durch den Minister persönlich informiert werden, der Betrieb startet dann im September in der Daun-Kaserne. Zeitgleich soll auch mit dem Neubau der Schule gestartet werden.

In der Region selbst ist man ebenfalls über die Einigung erfreut. „Das ist eine sehr positive Meldung für die Bildungslandschaft in der Stadt. Schön, dass sich der Einsatz von Eltern, Jugendlichen und gewählten Mandataren ausgezahlt und für ein Umdenken beim Verteidigungsminister gesorgt hat. Es bleibt zu hoffen, dass die Finanzierung auch tatsächlich so wie geplant gesichert werden kann“, sagt Klaus Schneeberger, Bürgermeister von Wiener Neustadt.