© stephan boroviczeny, Stephan Boroviczeny

Chronik Niederösterreich
12/05/2011

Harte Strafen für Mauerpinkler

Vandalismusdiskussion in Krems: Die Stadtchefin spricht von insgesamt sechs zusätzlichen Beamten, die Polizei weiß nur von einem.

von Gilbert Weisbier

Vandalismus, Ruhestörungen, aber auch Kriminalität lassen die Kremser Innenstadt nicht zur Ruhe kommen. Mandatare und Bürger denken über Abhilfe nach, sammeln Unterschriften, gründen Internet-Foren. Nun fordert die Kremser Stadtchefin Inge Rinke drakonische Strafen für Personen, die an Hausmauern pinkeln oder Blumentröge umkippen. Gleichzeitig herrscht nach unterschiedlichen Aussagen auch Verwirrung um eine angebliche Aufstockung der Polizeikräfte.

Wie berichtet, hatten die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ, Kommunisten und Grüne bei der vergangenen Gemeinderatssitzung gemeinsam beantragt, dass die Bürgermeisterin sich für die Einrichtung eines solchen Wachzimmers im Zentrum einsetzen soll, weil die Polizei derzeit am Stadtrand sitzt. 1200 Unterschriften dafür hatte die SP gesammelt. Schließlich wurde der Antrag einstimmig beschlossen, weil die ÖVP im letzten Moment doch zustimmte.

Strafen

Rinke betont in diesem Zusammenhang: "Es kann nicht hinter jeder Ecke ein Polizist stehen." Ihr Alternativ-Vorschlag: "Ich bin dafür, Strafen für Verschmutzungen drastisch zu erhöhen. Das können schon tausend Euro sein. Dann werden sich viele überlegen, ob sie an eine Hausmauer pinkeln."

Bei dieser Gelegenheit hat eine Aussage von Bürgermeisterin Rinke Verwirrung gestiftet: "Wir haben sechs zusätzliche Polizisten bekommen", erklärte sie im Rahmen der Diskussion, die der Abstimmung voran ging. Der KURIER fragte später noch einmal bei ihr nach: "Die fünf Beamten haben wir vor einem Jahr bekommen. Und jetzt gibt es noch einen dazu", präzisierte die Stadtchefin.

Die KURIER-Nachfrage löste bei Bezirkspolizeikommandant Manfred Matousovsky Verwunderung aus: "Wir haben seit sehr langer Zeit unverändert 56 Dienstposten. So viele zusätzliche Leute wären mir aufgefallen." Aber: "Das Polizeikommando hat uns unterstützt, damit wir die anderswo zugeteilten Beamten ersetzt bekommen", erklärt er. Im Unterschied zur Vergangenheit hat das Kommando deshalb fast genau so viele Beamte wie Dienstposten im Einsatz. Allerdings: Ein zusätzlicher Posten sei wirklich dieser Tage dazu gekommen. Der soll die Stadtkripo verstärken, die nach dem Absiedeln der Kremser Außenstelle des Landeskriminalamtes mehr Arbeit hat.

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