Chronik | Niederösterreich
05.12.2011

"Haben Au-Besetzung geplant"

Gegner des umstrittenen Donau-Versuchs östlich von Wien pochen auf UVP-Pflicht. Sonst sind Blockaden wie 1984 möglich.

Das von Naturschützern zerpflückte "Pilotprojekt Bad Deutsch-Altenburg" der via donau (österreichische Wasserstraßengesellschaft) ist nun offenbar doch UVP-pflichtig. Dies teilte Gerhard Heiligenbrunner, Präsident des Umweltdachverbandes, am Mittwoch mit.

Wie berichtet, war der umstrittene Probelauf im Nationalpark Donauauen im Februar vom Land NÖ gestoppt worden. Das eingereichte Projekt war in dieser Form nicht genehmigungsfähig. Beim 13,5 Millionen Euro teuren Naturversuch sollten umfassende Eingriffe zum Einsatz kommen: Die Modernisierung Jahrzehnte-alter Buhnen (Dämme, die quer zur Flussrichtung geschüttet werden, um die Fließgeschwindigkeit in der Fahrwasserrinne zu erhöhen; Anm.), die Gewässervernetzung, Uferrückbauten, und die so genannte "granulometrische Sohlverbesserung". Also die Einbringung Zigtausender Kubikmeter von Kies zur Grundstabilisierung. Naturschützer sahen die Au massiv gefährdet, zudem hätten Rodungen im Herzen des Parks nicht der geltenden Gesetzeslage entsprochen.

Durch eine Gesetzesänderung muss das Projekt nun doch einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden, argumentieren die Gegner. Grund dafür: Die Richtlinie musste geflickt werden, sie entsprach nicht den EU-Anforderungen, so Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation Virus. Statt 3 beträgt der Schwellenwert nur mehr 2,5 Kilometer - und das Projekt liegt nun innerhalb der UVP-Pflicht. "Durch die Änderung kann sich die via donau nicht mehr vor der Prüfung drücken", so Rehm.

Kampfmaßnahmen

Günter Schobesberger von der Bürgerinitiative Donaufreunde zeigt sich über die Wendung erfreut. "Wir haben schon eine neuerliche Au-Besetzung geplant, wenn das Projekt in dieser Form realisiert wird."

Bei der NÖ Landesregierung prüft man in den nächsten Wochen, ob ein UVP-Verfahren einzuleiten ist, heißt es aus dem Büro von Landesrat Stephan Pernkopf. Bettina Pepek von via donau geht davon aus, dass keine UVP nötig ist. "Wir haben alle Auflagen erfüllt. Ich gehe davon aus, dass der Versuch in der vorliegenden Form realisiert wird."