Waidhofen/Ybbs

Großgemeinde zum 50-Jahr-Jubiläum im Polit-Fokus

Zwei Markttage bringen wöchentlich das Umland ins Waidhofener Stadtzentrum

Anfang der 1970er-Jahre verloren über 1.000 Kommunen ihre Eigenständigkeit, in manchen Gemeinden wird das historische Ereignis gewürdigt oder auch gefeiert

Von Wolfgang Atzenhofer

03.01.22, 05:00

Mit dem neuen Jahr rückt in Niederösterreich nicht nur das 100-jährige Jubiläum der Eigenständigkeit als Bundesland in den Blickpunkt. In vielen Orten wird auch das 50-jährige Bestehen eines neuen Gemeindegefüges gefeiert oder zumindest historisch beleuchtet. 1972 wurde nämlich die große Welle der Gemeindefusionen unter dem damaligen Landeshauptmann Andreas Maurer abgeschlossen.

Kommende Woche reist Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ins Ybbstal zur Präsentation einer Ausstellung über die Geburt der Großgemeinde vor einem halben Jahrhundert. Waidhofen spiegelt die damalige Situation vieler Fusionen sehr gut wider. Der Zusammenschluss der damaligen Kommunen Waidhofen-Stadt mit Waidhofen-Land, Zell an der Ybbs, St. Leonhard und Windhag war kein leichter und wurde von heftigem politischem Widerstand aus den Landgemeinden begleitet. Unter gehörigem Druck aus der Landeszentrale wurde das „Raumordnungsprogramm zur Verbesserung der Kommunalstruktur“ in Waidhofen und in anderen Landesteilen dann durchgesetzt.

20 Gemeinden geeint

Ein markantes Beispiel liefert das Waldviertel. Dort wurden gleich 20 kleine Kommunen zur Stadtgemeinde Zwettl zusammengeschlossen.

In Waidhofen gelang mit der Zusammenlegung der Sprung über die 10.000 Einwohnermarke, was laut dem Plan von LH Maurer auch mehr Bundesertragsanteile in die gemeinsame Stadtkasse spülte. „Es ist ja coronabedingt nicht möglich, eine große Veranstaltung rund um das Jubiläum zu machen, also werden wir eine Ausstellung über diesen wichtigen Teil unserer Geschichte präsentieren, die dann auch in den Ortsteilen gezeigt werden soll“, erklärte Bürgermeister Werner Krammer (ÖVP). Mit dem gerade startenden Wahlkampf für die am 30. Jänner stattfindende Gemeinderatswahl habe die Pressepräsentation mit LH Mikl-Leitner nichts zu tun, versichert der neuerliche WVP-Spitzenkandidat Krammer (siehe auch Bericht Seite 16).

Politthema

Doch thematisch wird das Verhältnis zwischen dem urbanen Zentrum und den Orten am Land, wie schon in früheren Gemeinderatswahlkämpfen, natürlich wieder eine große Rolle spielen. Stets wurden der Ausbau der Infrastruktur, des öffentlichen Verkehrs, das Kindergartenangebot oder die Wohnqualität in den Wahlprogrammen bearbeitet. Und immer galt es auch zu bewerten, ob nicht die Stadt ein übermäßig großes Stück der kommunalen Finanzen verschlingt.

Ein Beispiel, dass in unzufriedenen Ortsteilen, die in den 1970er-Jahren eingemeindet wurden, auch heute noch Wahlen entschieden werden, lieferte Amstetten. Dort konnte ÖVP-Kandidat Christian Haberhauer 2020 bei der Gemeinderatswahl mit Zukunftsversprechungen für vor 50 Jahren fusionierte Orte, wie Ulmerfeld-Hausmening, Mauer oder Preinsbach Wählerstimmen holen und als Gewinner das rote Rathaus übernehmen. Die schwarz-grüne Stadtregierung will das 50-Jahr-Jubiläum heuer auch feiern. Ein geplanter Budgetrahmen von 250.000 Euro dafür ist der SPÖ aber zu hoch. Sie möchte nur halb soviel Geld ausgeben und verweigerte auch noch aus anderen Gründen die Zustimmung zum Stadtbudget 2022.

Gemeindebund

Die historische Fusionswelle in NÖ habe strukturelle und verwaltungstechnische Vorteile gebracht, ist NÖ-Gemeindebundpräsident Johannes Pressl (ÖVP) überzeugt. Als bestes Rezept habe sich aber auch die Unterstützung einer individuellen Eigenständigkeit früherer Gemeindeorte bewährt, sagt er. Pressl ist Bürgermeister von Ardagger (Bezirk Amstetten), das 1971 aus der Fusion von Ardagger Markt, Ardagger Stift, Stephanshart und Kollmitzberg entstanden ist.
„Die Zeit des Zusammenstreitens hat sicher Jahre gedauert. Jetzt ist der Mehrwert des Zusammenschlusses klar erkennbar“, sagt Pressl.

Großgemeinde zum 50-Jahr-Jubiläum im Polit-Fokus

Es sei sehr zu schätzen, dass es in seinen vier Katastralgemeinden vier Musikkapellen, vier Feuerwehren, vier Pfarren und auch die Ortsvorsteher gebe. „Diese funktionierenden Orte sind die Anker für die Gemeinde “, so Pressl.

Generell liege die Zukunft der Gemeinden in der intensiveren Gründung von gemeinsamen Verbänden. Die könnten, so wie bei Abfall-, Wasser- oder Gebührenverwaltung, auch für Digitalisierung, Energiegemeinschaften oder die Baumkatasterbetreuung eine willkommene Entlastung für die Gemeinden bringen werden.