Golfplatz & Co: Bürgerinitiative erwartet ein Ende der Debatte
Freude und Schweigen am Tag nach den Volksbefragungen: Während die ÖVP nach der klaren Niederlage – von fünf Projekten fielen vier beim Wähler durch – ihre Wunden leckte, war bei der Bürgerinitiative „Wertvolles bewahren für Morgen“ und bei ihren grünen Unterstützern alles eitel Wonne.
„Das ist ein Zeugnis, dass in Klosterneuburg direkte Demokratie gelebt wird“, sagt Initiativen-Sprecher Dieter Maurer. Das Ergebnis übertreffe alle Erwartungen und zeige, „dass wir ein Thema aufgegriffen haben, das der Bevölkerung am Herzen liegt“. Die klare Ablehnung von Golfplatz, Stollhof- und Kreindlhof-Verbauung sowie der Kläranlagen-Umwidmung würden zeigen, dass die zusätzliche „Bürgermeister-Befragung“ nicht notwendig gewesen wäre, sagt Maurer: „Durch die gleichen Ergebnisse bei beiden Volksbefragungen erübrigt sich jede weitere Debatte über diese Projekte.“
Ins gleiche Horn bläst der grüne Stadtrat Sepp Wimmer: „Die große Mehrheit der Klosterneuburger will die wertvolle Lebensqualität mit Park- und Grünanlagen für die Zukunft erhalten.“ Die hohe Wahlbeteiligung von 38,8 Prozent weckt bei den Grünen Begeisterung: „Dieses Ergebnis hat in Klosterneuburg eine politisch-historische Dimension.“
Schweigende ÖVP
Von der ÖVP wollte sich im Vorfeld der Fraktionssitzung am Montagabend offenbar niemand aus dem Fenster lehnen: Trotz mehrerer Versuche waren vor der Sitzung weder Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager noch Parteichef Richard erreichbar. Noch am Wahlabend hatte Schmuckenschlager bekräftigt, das Weidlinger Feuerwehrhaus, für das es auf dem Stimmzettel des Gemeinderats eine Mehrheit gab, umsetzen zu wollen. Bei den anderen Projekten sah der Bürgermeister angesichts der deutlichen Ablehnung hingegen „wenig Interpretationsspielraum“.
Die Ergebnisse aller 14 Fragen der beiden Volksbefragungen finden Sie auf der Homepage der Stadt:
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