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Chronik Niederösterreich
12/05/2011

Gföhl: Wieder Auszug der Opposition

Bereits zwei Mal innerhalb eines Monats haben SP und WFG die ÖVP alleine im Gemeinderat sitzen lassen.

von Gilbert Weisbier

Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats zog die Opposition aus dem Gemeinderat von Gföhl, Bezirk Krems, aus - und verhinderte die Fortsetzung einer Sitzung. Das Klima zwischen der größten Fraktion ÖVP auf der einen, der SPÖ und der Bürgerliste Wir für Gföhl (WFG) auf der anderen Seite wird immer eisiger.

Gekracht hat es beim Tagesordnungspunkt "Aufschließungskosten". Da sollte der Schlüsselsatz von 400 auf 450 Euro angehoben werden. Doch der zuständige Referent, FP-Stadtrat Siegfried König (Koalitionspartner der VP) hatte sich wegen Krankheit entschuldigt.

"An ihn hätten wir einige Fragen gehabt", erklärt Leopold Ganser von der Bürgerliste WFG. Deshalb beantragte SP-Chef Günter Steindl, diesen Tagesordnungspunkt abzusetzen, ein andermal zu behandeln. Das hat die VP abgelehnt. "Darauf sind wir aufgestanden und gegangen", bestätigt Steindl.

VP-Bürgermeister Karl Simlinger ist sauer: "Wir hätten bei der Sitzung noch einiges zu beschließen gehabt. Außerdem sind mit den Aufschließungsgebühren Bedarfszuweisungen von 132.000 Euro verbunden, die wir jetzt nicht bekommen."
"Hätte man den Punkt verschoben, wären alle anderen Tagesordnungspunkte behandelt worden", entgegnet SP-Stadtrat Steindl.

"Es war nichts so dringend, dass es nicht zu verschieben war", sagt Ganser.
Simlinger zum neuen Auszug der Oppositionsmandatare: "Ich frage mich, wofür sie ihr Geld bekommen."

Zuletzt ist die Opposition Ende August im Zusammenhang mit der Errichtung eines buddhistischen Friedensdenkmals in Gföhl aus dem Gemeinderat ausgezogen. SP und Bürgerliste protestierten damit, dass die Hintergründe zur Entstehung des Projektes nicht im öffentlichen Teil der Sitzung diskutiert wurden.

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