Chronik | Niederösterreich
24.01.2012

Gföhl: Nach zwei Jahren endet VP-FP-Koaliton

FPÖ-Stadtrat Siegfried König kündigte der Bürgermeister-Partei ohne jede Vorwarnung den Koalitionsvertrag.

Völlig überraschend kündigte der einzige FPÖ-Mandatar von Gföhl, Bezirk Krems, Stadtrat Siegfried König am Wochenende der ÖVP den Koalitionspakt. Die größte Fraktion hat damit ihren Königsmacher verloren und muss sich in Zukunft Mehrheiten suchen.

„Wir haben es trotz Warnungen unserer Landespartei zwei Jahre lang probiert. Aber die ÖVP zeigt keinen Sparwillen und bei Beschlüssen bekommen wir immer wieder unrichtige Zahlen“, sagte der Gföhler FP-Stadtparteiobmann Fritz Dubsky gestern bei einer Pressekonferenz.

„Schweren Herzens habe ich seinerzeit mitgestimmt, um Kanal- und Wassergebühren zu erhöhen, weil die Stadt eigentlich im Konkurs ist. Dann höre ich, dass wir schon wieder einen Überschuss schreiben. Also war die Erhöhung nicht gerechtfertigt“, folgert König. Deshalb werde er eine Senkung um fünf Prozent beantragen. Außerdem stört ihn, dass die Bürger bei der Stupa-Volksbefragung erst ab 50 Prozent Teilnahme „ernst genommen werden“. Aber das sei kein Grund für die Koalitionskündigung.

„Uns wirft er fehlenden Sparwillen vor? Mir hat er vorgehalten, dass ich zu knausrig bin beim Geldausgeben “, kontert eine wütende VP-Vizebürgermeisterin und Finanzreferentin Ludmilla Etzenberger.

„Ich kann das überhaupt nicht verstehen. Vorletzten Samstag bin ich noch mit König und Dubsky zusammen gesessen. Wir haben einen Termin fixiert, bei dem wir die guten Ergebnisse unserer Zusammenarbeit der vergangenen zwei Jahre präsentieren wollten“, sagt VP-Bürgermeister Karl Simlinger. Dass ihm König die Koalition im Wirtshaus im Vorbeigehen gekündigt habe, ist für Simlinger „unehrenhaft“. Mit dem Ausdruck Konkurs rede er die Stadt schlecht.

König jedoch will die Funktion des Stadtrates – er sitzt auf einem Mandat der ÖVP – weiter ausüben.

„Das werden wir erst noch sehen“, kommentiert Etzenberger.

König kritisiert auch, dass er von der VP 20.000 Euro für ein Projekt seiner Wahl bekommen habe, damit er der Erhöhung der Anschlussgebühren zustimmt. „Die habe ich genommen und für die Beleuchtung in Rastbach verwendet“, sagt König.

Bei den 20.000 Euro handle es sich um Geld vom Land, das ohnehin für Infrastruktur vorgesehen gewesen sei, erklärt Simlinger dazu.