Gerüchte rund um Bürgerliste

Seit Wochen gehen Gerüchte über die geplante Gründung einer Bürgerliste in Krems um. Immerhin wird der Gemeinderat der Statutarstadt 2012 neu gewählt. Jetzt warnen die vier Oppositionsparteien vor der Liste als wahltaktische Finte, hinter der sie Geld der ÖVP vermuten. "Keine Rede davon", schimpft VP-Chef Karl Klein.

Der Wahlkampf hat anscheinend längst begonnen, auch wenn der Urnengang kaum vor dem kommenden Sommer stattfinden kann. Eines von mehreren Indizien, die dafür sprechen: Eine gemeinsame Pressekonferenz von SPÖ, FPÖ, Grünen und KLS (Kommunisten und Linkssozialisten). Sie vermuten, dass ÖVP-Geld hinter dem Versuch steht, eine neue Bürgerliste zu gründen. Verdächtig erscheint den Fraktionschefs, dass eine Firma die Vorarbeit macht und mehrere genannte Personen ein Naheverhältnis zur VP hätten. "So viel Geld hätten wir nicht für so etwas. Jemand, der ein Interesse hat, muss das zahlen", sagen Grün-Mandatar Markus Gonaus und KLS-Mann Wolfgang Mahrer.

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Dass VP-Landeshauptmann Erwin Pröll in den Unterlagen zu einer Umfrage genannt wird, lässt für FP-Gemeinde- und Nationalrat Walter Rosenkranz wie SP-Vizebürgermeister Reinhard Resch nur einen Schluss zu: "Wo Pröll drauf steht, ist auch ÖVP drin." "Ich schließe jede, natürlich auch versteckte oder indirekte Unterstützung für die neue Bürgerliste durch die ÖVP aus", wettert VP-Obmann Klein.

"Bei der ÖVP steht die Taktik der Wählermaximierung über der Programmatik", betont Resch. Er erinnert an die Kandidatur zweier Spitzenkandidaten beim jüngsten Wahlgang oder die alphabetische Reihung der VP-Kandidaten. "Damals sind Kandidaten mit nur 18 Stimmen in den Gemeinderat gekommen. Die Stimmen der anderen, die draußen blieben, haben der VP rund drei Mandate gebracht", rechnet Rosenkranz nach.

Übereinstimmend sind die vier der Meinung, dass zumindest Personen getäuscht würden, die parteifrei agieren wollten.

Klein kritisiert, dass SP-Vize Resch zum Pressetermin von seiner Gemeinde-Mailbox auf Bürgerkosten geladen habe. Resch kontert: "Die VP nutzt seit Jahrzehnten öffentliche Einrichtungen für Eigenwerbung."