Geplatzte Sitzungen und Koalitionswechsel: Turbulente Gemeindepolitik in Leopoldsdorf
Gar nicht beschaulich geht es in der Gemeindepolitik der rund 4.500 Einwohner zählenden Ortschaft Leopoldsdorf bei Wien im Bezirk Bruck an der Leitha zu. Am Mittwoch musste dort wieder einmal eine Gemeinderatssitzung vorzeitig beendet werden, weil die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben war.
Diesmal war der Grund eher unspektakulär: Aufgrund von Krankheitsfällen waren nur 12 der insgesamt 25 Mandatare anwesend. Weniger als die von der Gemeindeordnung vorgeschriebene Hälfte. Im vergangenen Jahr hatten allerdings bereits die Gemeinderäte der Bürgerliste eine Sitzung gesprengt, weil sie ihrer Ansicht nach im Vorfeld zu wenig Informationen über zu beschließende Projekte erhalten hatten. Die ÖVP ihrerseits war aus einer weiteren Sitzung ausgezogen. Hauptgrund für die Unstimmigkeiten ist der geplante Verkauf des Fußballplatzes im Ort.
Wohnen statt Fußball
„Uns liegt ein Angebot über 16 Millionen Euro für die rund 16.000 Quadratmeter vor“, sagt Bürgermeister Fritz Blasnek (ÖVP). Im Gegenzug habe man einen neuen Fußballplatz samt Halle um 10,5 Millionen Euro geplant. Doch die Volkspartei kam diesbezüglich mit ihrem Koalitionspartner SPÖ auf keinen grünen Zweig. Der Streit ging so weit, dass Blasnek am 28. Februar die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten beendete und ein neues Arbeitsübereinkommen mit der Bürgerliste schloss.
Kurios: Vizebürgermeister bleibt dennoch SP-Chef Thomas Giselbrecht, da dieser laut Gemeindeordnung nicht vom Bürgermeister seines Amtes enthoben werden kann. Blasnek entzog ihm jedoch seine Agenden.
Am kommenden Mittwoch soll der Verkauf des Fußballplatzes nun doch noch beschlossen werden. Dort sollen Kinderbetreuungseinrichtungen und Wohnungen entstehen. Statt der ursprünglich geplanten Sportanlage mit Halle stehe nun nur ein neuer Fußballplatz mit drei Spielfeldern auf dem Plan, sagt Bürgermeister Blasnek.
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