© Sascha Trimmel

Analyse
01/26/2020

Gemeinderatswahl NÖ: Wenn rote Städte plötzlich türkis sind

Mit Amstetten muss SPÖ die nächste Bezirkshauptstadt an ÖVP abgeben. In Wiener Neustadt ist erstmals die ÖVP stärkste Kraft.

von Martin Gebhart

Die absoluten Zahlen sind natürlich spektakulär und bemerkenswert. In 567 Gemeinden wurde am Sonntag gewählt. Die ÖVP hat an die 300 Gemeinderatsmandate zugelegt, die SPÖ hat im selben Ausmaß Sitze verloren. Deutlich verloren hat auch die FPÖ, während sich Grüne und Neos über leichte Gewinne freuen können.

Diese Zahlen sind es aber nicht, was den Wahlsonntag wirklich ausmacht. Es sind einzelne Ergebnisse, die zeigen, wie sich die Parteienlandschaft in Niederösterreich wieder einmal verschoben hat. In Richtung ÖVP, weg von der SPÖ. Vor allem in Städten, die bis zur Jahrtausendwende immer als rote Bastionen gegolten haben.Mittlerweile ist das Bild ein ganz anderes. In 18 Bezirkshauptstädten wurde gewählt. In 16 hatte die ÖVP schon seit 2015 die absolute Mehrheit oder regierte mithilfe von Koalitionen. Jetzt ist auch noch – unerwartet – Amstetten dazugekommen.

 

Dabei war sich SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl noch sicher gewesen, dass seine Sozialdemokraten den ersten Platz verteidigen werden. Gestützt auf parteiinterne Umfragen. Die Realität war dann eine andere. Der neue ÖVP-Kandidat Christian Haberhauer schaffte die Trendwende, wobei er im Wahlkampf von Kanzler Sebastian Kurz und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner unterstützt wurde.

 

Rot sind von den 20 Bezirkshauptstädten somit nur noch Bruck an der Leitha, wo Bürgermeister Gerhard Weil die Absolute holte, sowie die Städte Krems und St. Pölten, die als Statutarstädte erst wählen werden.

VP-Sieg in Wr. Neustadt

Besonders bitter ist für die SPÖ das Ergebnis in Wiener Neustadt, der zweitgrößten Stadt Niederösterreichs. Bis zum Jahr 2015 hatte dort die SPÖ mit absoluter Mehrheit regiert. So deutlich, dass kaum jemand daran geglaubt hatte, dass sich das einmal ändern werde. 2015 ging die absolute Mehrheit verloren und Klaus Schneeberger nutzte all seine Polit-Erfahrung, um eine Mehrheit gegen die Sozialdemokraten zu zimmern. Das gelang und hielt auch fünf Jahre lang.

Und seit Sonntag ist alles ganz anders. Die SPÖ hat ihren ersten Platz verloren und ist unter 30 Prozent (!) gerutscht. Die ÖVP kam auf 45 Prozent – eine für die Allzeit Getreue, wie Wiener Neustadt von den Einheimischen liebevoll genannt wird, fast schon utopische Zahl. Auch da waren Bundeskanzler Sebastian Kurz und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Wahlkampfeinsatz und dann auch bei der sonntägigen Wahlparty dabei. Um zu unterstreichen, wie wichtig ihnen solch ein Triumph in einer ehemaligen roten Hochburg ist.

Wie die SPÖ damit umgeht – da wird es noch viele Gespräche geben müssen. Immerhin hatte während der Periode die Landespartei eingegriffen, Vizebürgermeister Horst Karas abgesetzt und Margarete Sitz die Führung anvertraut. Eine Strategie, die ganz und gar nicht aufgegangen ist.

Erwähnt werden müssen auch die Städte Gmünd und Gänserndorf, wo die ÖVP erst durch Koalitionsverhandlungen die Bürgermeister gestellt hat. Fünf Jahre später konnte auch dort die Mehrheit deutlich ausgebaut werden. Ein Wink an die SPÖ-Führung, dass es nicht gerade leicht ist, nach einem Führungswechsel wieder erfolgreich Fuß zu fassen.

Wobei: Es gibt auch Beispiele, an denen sich die Sozialdemokraten aufrichten können. Etwa die Stadt Traiskirchen, wo Andreas Babler seine absolute Mehrheit mit mehr als 70 Prozent untermauert hat. Jener Bürgermeister, der durch seine offene parteiinterne Kritik mehrmals schon österreichweit für Aufsehen gesorgt hat. Und der sich nun erneut für höhere Politweihen empfohlen hat. Oder die Schwechater Bürgermeisterin Karin Baier, die durch bodenständige Politik in ihrer Stadt der SPÖ zur Renaissance verholfen hat.

Keine grüne Ortschefin

Nach dem Wahlsonntag ist auch klar, dass erneut nur die ÖVP, die SPÖ und einige Listen Bürgermeister stellen. Die Grünen wollten in Eichgraben das Kunststück schaffen, mit Elisabeth Götze die erste Bürgermeisterin zu stellen. Das misslang, weil die ÖVP die absolute Mehrheit erreichte. Landessprecherin Helga Krismer kann dennoch zufrieden sein. Sie selbst schaffte als Vizebürgermeisterin in Baden mit ihrem Team ein starkes Ergebnis, insgesamt gibt es nun auch mehr grüne Mandatare. Auch die Neos konnte zulegen.

Bei der FPÖ haben sich die Ibiza-Affäre und die Turbulenzen rund um Ex-Parteiobmann Heinz Christian Strache ausgewirkt. 186 Mandate weniger und keine Chance auf einen Bürgermeister. Aufgezeigt hat letztlich nur Michael Schnedlitz. Der künftige FPÖ-Generalsekretär hat in Wiener Neustadt deutlich dazugewonnen.