Gemeinderatswahl 2020: Wo die KPÖ die SPÖ ablöst

Einst war die KPÖ in zahlreichen Gemeinden Niederösterreichs vertreten. Dann kam der Zerfall des Ostblocks.

Seit den Wahlen am Sonntag sitzen in vier Gemeinderäten wieder KPÖ-nahe Listen. In Laa an der Thaya (Bezirk Mistelbach) schaffte man den Einzug auf Anhieb mit drei Mandaten. Den größten Erfolg holte man in Fischamend (Bezirk Bruck a. d. Leitha): Die „Liste Schuh – Kommunisten und Parteilose“ holte 3,42 Prozentpunkte dazu und kam auf 12,45 und drei Sitze. Sie stieß so die SPÖ von Platz zwei.

Comeback des Kommunismus?

In den vier Gemeinden Fischamend, Krems, Laa und Dunkelsteinerwald (Bezirk Melk) agieren Mitglieder der KPÖ gemeinsam mit parteiunabhängigen Listen. Bei der Besetzung der Mandate wird auf ein gerechtes Verhältnis von KPÖ-Mitgliedern und Parteilosen geachtet. Abgesehen von Krems ist die SPÖ in den genannten Gemeinden vergleichsweise schwach aufgestellt.

„Das kommunistische Schreckgespenst wird von Parteigegnern gerne hochgehalten, doch wir stehen für klaren, sozialen Antifaschismus, solidarische Demokratie und verurteilen Rassismus“, sagt Landessprecherin Christiane Maringer. Im Landtag sitzt die KPÖ seit 1959 nicht mehr.

Man habe immer grüne Werte vertreten, in Fischamend unterstützte man 1984 die Besetzung der Hainburger Au. Der grüne Aspekt war nie das Steckenpferd der KPÖ. Das soll sich ändern, man engagiert sich etwa bei Fridays for Future.

In Fischamend profitiere man von den Personen. Das Team um Renate Strauss steht für Gemeindewohnungen, Umweltthemen, transparente Finanzen, den Erhalt von Grünräumen und gegen Verkehrschaos. Zum mit 75,07 Prozent in der Wahl bestätigten Bürgermeister Thomas Ram (ÖVP-nahe) will man eine starke Opposition bilden. 2021 will die KPÖ in St. Pölten antreten, 2025 in Wiener Neustadt.