Gemeinden: Wählen mit Mundschutz

Eigentlich hätte schon am 26. April neu gewählt werden sollen, wegen des Coronavirus wurde aber auf den 7. Juni verschoben. Die vier Gemeinden Perchtoldsdorf, Ebreichsdorf, Alland und Schrattenberg müssen den Gemeinderat neu wählen. Grund sind Unregelmäßigkeiten beim ersten Wahltermin im Jänner.

Mitte April richtete das Land Niederösterreich eine Anfrage an das Gesundheitsministerium, welche Hygienevorschriften bei der Wahl eingehalten werden müssten. Die Antwort kam aber nicht. Weil man keine Zeit mehr hatte, leitete das Land also selbst Maßnahmen aus den bestehenden Regeln ab und veröffentlichte diese am Samstag. Man muss demnach einen Meter Abstand halten, Mund-Nasen-Schutz tragen und soll sich so wenig wie möglich unterhalten.

"Sollte bundesweite Regelung geben"

Dass man sich seitens des Gesundheitsministeriums so viel Zeit mit einer Antwort lässt, sorgte für Unverständnis beim Land. „Gerade vor dem Hintergrund, dass mit der Steiermark und Vorarlberg Gemeinderatswahlen in zwei ganzen Bundesländern auf ihre Durchführung warten, müsste man meinen, dass es hier bereits Überlegungen gibt. Eine bundesweit einheitliche Vorgangsweise wäre hier zu begrüßen gewesen“, heißt es aus dem Land NÖ.

Erst auf KURIER-Nachfrage hieß es vom Ministerium zumindest, Leitlinien würden zeitgerecht übermittelt. Die Antwort steht noch aus.