Nach Wahlschlappen: ÖVP startet nun die Mission Stadt

Die ÖVP verliert in Österreichs Städten zunehmend den Anschluss. Nach den schweren Rückschlägen bei den Gemeinderatswahlen in Wien (minus 10,7 Prozentpunkte) und Salzburg musste die Volkspartei zuletzt auch bei der Grazer Gemeinderatswahl ein Minus hinnehmen – wenn auch ein deutlich kleineres.

Die Ergebnisse zeigen, dass die ÖVP ein enormes Problem in den Städten hat, wenn es darum geht, ihr Klientel zu mobilisieren beziehungsweise neue Wählerschichten zu gewinnen. Parteiintern setzt man deshalb große Hoffnungen in die sogenannte Städteplattform. Sie wurde im vergangenen März vom damaligen ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti ins Leben gerufen. Der gab vor Kurzem bekannt, dass er seinen Platz für Markus Gstöttner räumen wird.

Offene Aussprache

Die Städteplattform soll aber bestehen bleiben. Ihr Sprecher, Wiens ÖVP-Landesobmann Markus Figl, reiste am Donnerstag nach St. Pölten, um mit Vertretern aus Land und Gemeinden darüber zu beraten, wie bürgerliche Politik im urbanen Raum wieder stärker verankert werden kann. Dabei nahm man kein Blatt vor den Mund.

Warnung aus NÖ

„Ohne Städte und das Wiener Umland werden wir keine Wahlen mehr gewinnen – weder im Land noch im Bund. Wir sind besonders stark im ländlichen Raum, aber Politik funktioniert in den Städten noch einmal anders. Deshalb müssen wir als Volkspartei gerade hier aufholen, anpacken und besser werden“, sagt St. Pöltens Vizebürgermeister Florian Krumböck, der Niederösterreich in der Steuergruppe der Städteplattform vertritt.

Noch in diesem Jahr soll ein österreichweit abgestimmtes Papier an den Bundesparteivorstand übergeben werden. Darin wird es auch um das Thema zusätzlicher Ressourcen gehen, „denn Wahlkämpfe im urbanen Bereich sind kosten- und personalintensiv“. Inhaltlich steht für Krumböck hingegen fest: „Es wird keine zwei Volksparteien geben – eine fürs Land und eine für die Stadt. Aber wir werden nachschärfen müssen, wie die Stadtparteien seitens der Parteiorganisationen besser unterstützt werden können. Ich bin davon überzeugt, dass das Angebot der Volkspartei ebenso gut in die Stadt wie in die Dörfer des Landes passt.“

In St. Pölten hat man sich bereits einiges vorgenommen: Die klassischen Bürgersprechstunden sollen künftig nicht mehr nur im Rathaus, sondern auch in den Stadtteilen stattfinden. Zusätzlich will man Workshops (z. B. Erste-Hilfe-Kurse) sowie Diskussions- und Informationsformate anbieten.

Ob die Städteplattform tatsächlich erfolgreich ist, werden die kommenden Wahlen zeigen.