© Michaela Reibenwein

Chronik Niederösterreich
05/13/2012

Eisige politische Stimmung nach dem Misstrauensantrag

Hollabrunn – „Die Eiszeit ist angebrochen“, sagt der Hollabrunner ÖVP-Bürgermeister Erwin Bernreiter. Die Opposition hatte gegen ihn einen Misstrauensantrag eingebracht. Freitagabend wurde der von der ÖVP-Mehrheit abgeschmettert.

Doch die Spekulationen über das (geheime) Stimmverhalten der Gemeindemandatare sind voll ausgebrochen. Die ÖVP freute sich über ihre Einstimmigkeit. Und hatte hämische Kommentare für FPÖ-Stadtrat Wolfgang Scharinger, der angekündigt hatte, dass seine Fraktion unterschiedlich stimmen würde. „Scharnoccio“ und „Wolfi, der Lügenbaron“ lauteten die schadenfrohen Spitznamen. Doch Scharinger lässt Platz für Interpretationen: „Wer sagt, dass wir nicht unterschiedlich abgestimmt haben. Vielleicht ist ein Schwarzer umgefallen?“

Bei der Abstimmung sprachen sich elf Mandatare für den Misstrauensantrag aus, 22 dagegen. „Das war ein reiner Streitantrag von der SPÖ“, ärgert sich Bernreiter.

SPÖ-Mann Gössl hatte den Antrag nach der Pacht-Causa eingebracht. Wie berichtet, wurden Gemeindeflächen verpachtet, aber nicht dafür bezahlt. Unter den Pächtern befand sich auch Bürgermeister Bernreiter. SPÖ und FPÖ werfen ihm vor, den Fall vertuschen zu wollen. „Er hat damals gesagt, das wurde geprüft und alles ist in Ordnung.“ Doch dann entdeckte der Prüfungsausschuss gleich mehrere Unstimmigkeiten.

„Jetzt bricht die Eiszeit wirklich aus“, meint ein ÖVP-Gemeinderat. „Die Mimosen von der FPÖ frieren schon.“ Darauf kontert FPÖ-Mann Scharinger: „Dann werden wir den Schwarzen eben das Fell abziehen.“

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