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Chronik Niederösterreich
04/27/2020

Ein Jahr vor der Wahl – wo steht die Landeshauptstadt?

Die Ausgangslage, die Themen und mögliche Überraschungen vor dem Urnengang in St. Pölten.

von Johannes Weichhart

Wer dieser Tage durch St. Pölten fährt, sieht auf Plakaten das Konterfei von Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ). Vorgeblich macht der Politiker aber nicht Werbung für sich oder die Partei, Stadler wolle damit ausschließlich auf die Corona-Hotline der Stadt hinweisen, wird im Rathaus betont. Tatsächlich wird in St. Pölten erst in einem Jahr gewählt. Vielleicht aber auch schon früher, weil Beobachter glauben, dass die SPÖ mit einem frühen Urnengang gleich zu Jahresbeginn alles klar machen will.

St. Pölten ist eine der letzten roten Hochburgen in Niederösterreich. Bei der Gemeinderatswahl im Jahr 2016 erreichten die Sozialdemokraten 59 Prozent der Stimmen. Damit gelang der SPÖ das Kunststück, mit einem Plus von 2,2 Prozent die absolute Mehrheit sogar noch auszubauen. Ein Machtwechsel gilt deshalb als unwahrscheinlich. ÖVP (20,3 Prozent) und FPÖ (14,7 Prozent) liegen mit Respektabstand zurück.

Der Bürgermeister Die größte Hürde auf dem Weg zur möglichen Wiederwahl hat Stadler bereits im Februar genommen. Da wurde bekannt, dass die Ermittlungen wegen Untreue gegen ihn eingestellt werden. Zuvor hatten sogenannte Swap-Geschäfte jahrelang die Behörden beschäftigt.

Zuletzt wurde der Platz zwei in der St. Pöltner SPÖ geregelt. Der neue Vizebürgermeister heißt Harald Ludwig. „Einer, der auch auf uns zugeht und mit dem man reden kann“, sagt ein Oppositionspolitiker.

Kein böses Wort verliert Stadler übrigens über die Landes-ÖVP. Er setzt lieber gemeinsame Projekte um. 2024 soll St. Pölten schließlich zur Landeskulturhauptstadt werden, nachdem sich die Jury im Rennen um die europäische Kulturhauptstadt gegen St. Pölten und für Bad Ischl entschieden hatte.

Die Opposition Die Grünen haben mit einem neuen Spitzenduo bereits die personellen Weichen für die kommende Wahl gestellt. Bei der ÖVP ist ein Wechsel laut Insidern ebenfalls nicht ausgeschlossen. Ganz nach dem „Modell Amstetten“ könnte die Volkspartei mit einem Quereinsteiger versuchen, bei der Gemeinderatswahl 2021 den ganz großen Polit-Coup zu landen.

Die Themen Wohnen, Verkehr, Beschäftigung und der Umgang mit der Corona-Krise – die Themen, die die Bürger bewegen, liegen auf der Hand. Vor allem die vielen Wohnprojekte, die derzeit in der Landeshauptstadt umgesetzt werden, sorgen in den sozialen Medien immer wieder für hitzige Diskussionen.

Die Frage, wie viel Wachstum die Stadt verträgt, könnte also im kommenden Wahlkampf eine ganz zentrale Rolle spielen. Erwartet werden auch die (konkreten) Pläne für den Domplatz neu und Konzepte, um den Verkehr in der Stadt zu entlasten.

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