Dürnstein: Bürgerentscheid über Adressen
Einen Versuch direkter Demokratie startet die Stadtgemeinde Dürnstein, Bezirk Krems, kommende Woche: Die Bürger werden brieflich um ihre Meinung zu fehlenden Straßenbezeichnungen im Gemeindegebiet befragt. Wie berichtet, gibt es immer wieder Probleme für Zusteller oder Pflegedienste, Adressen zu finden, weil die Häuser nach dem Entstehungsdatum durchnummeriert sind. Nun soll aber geklärt werden, ob der Leidensdruck groß genug für eine Neubenennung der Straßen ist. Seit Jahren versucht der freiheitliche Gemeinderat Helmuth Weiss, die Stadtführung für das Thema zu sensibilisieren. Jetzt ist er fast überrascht, dass etwas passiert.
„Wir sind im Gemeinderat und in den zuständigen Ausschüssen zu keiner klaren Meinung gekommen, deshalb haben wir uns für den Weg der direkten Demokratie entschieden. An der Durchführung haben wir lange gefeilt, weil wir die Bürger nicht beeinflussen wollten“, erklärt VP-Gemeinderat Johann Riesenhuber. Das Ergebnis: Kommende Woche erhält jeder Wahlberechtigte ab 18 Jahren vom Briefträger einen Gemeindebrief mit mehreren Fragen zu dem Thema. Außerdem beigelegt: ein voradressiertes Rückantwort-Kuvert.
„Wir wollten nicht, dass die Leute aufs Gemeindeamt kommen müssen und sich vielleicht beeinflusst fühlen“, betont Riesenhuber. Außerdem müsste sich so niemand an Amtszeiten halten.
Spannend
Jetzt wird es spannend: Nicht nur das Ergebnis, auch die Beteiligung wird eine Herausforderung für die Mandatare, die die eingehenden Briefe auswerten sollen.
„Wir haben eine Antwortfrist von 14 Tagen fixiert und könnten in der ersten Februarwoche mit der Auswertung beginnen“, sagt Riesenhuber. Er weiß aber auch, dass das für die Bürger keine einfache Entscheidung wird. „Sie kennen die Kosten nicht, die durch eine neue Beschilderung entstehen und wie sich das auf andere Projekte auswirkt“, meint er nachdenklich.
Deshalb habe seine Fraktion eine Aussendung gemacht, um ihre Argumente darzulegen. „Das macht die Bürger aufmerksam und motiviert sie rechtzeitig, sich mit dem Thema zu beschäftigen“, erklärt er.
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