Manfred Gruber , SPÖ, Bürgermeister in Hollenstein an der Ybbs

© Wolfgang Atzenhofer

Politstreit
08/01/2013

Bürgermeister zieht seine Lohnerhöhung zurück

Hollenstein/Ybbs. Spannung herrscht im Gemeinderat

von Wolfgang Atzenhofer

Seine im Gemeinderat beschlossene Erhöhung des Bürgermeisterbezugs wird der neue Hollensteiner Ortschef Manfred Gruber, SPÖ, bei der Sitzung heute Abend wieder zurücknehmen. Gruber, der dem im Mai unter tragischen Umständen verstorbenen Bürgermeister Franz Gratzer nachfolgte, sah sich wegen der Bezugserhöhung massiven Attacken der oppositionellen ÖVP ausgesetzt. Nicht diesen Druck, sondern eine Rechtsunsicherheit in der Interpretation des Bezügegesetzes nennt er als Grund für den Rückzieher.

Gruber will sich das Bürgermeisteramt im Eilzugstempo erarbeiten , hat seinen Ziviljob vorerst an den Nagel gehängt und ist derzeit Vollzeitbürgermeister. Vor einem Monat erhöhte die SPÖ-Mehrheit deshalb das Bürgermeistergehalt von 2900 auf 4000 Euro brutto. Der für eine Gemeinde mit 1000 bis 2500 Einwohnern vorgesehene Rahmen wurde unter dem Prostet der ÖVP von der unteren Grenze zur oberen verschoben. Im Gemeinderat gibt es zwölf SPÖ und acht ÖVP-Sitze.

Das sei für die finanziell angeschlagene 1750 Einwohner zählende Gemeinde eine untragbare zusätzliche Bürde, schimpften ÖVP-Mandatare und verwiesen auf ähnlich große Gemeinden . Gruber dazu: „Ich glaube, dass das Bezügegesetz nicht ganz fair ist. Unsere Gemeinde ist 126 Quadratkilometer groß, dazu haben wir die eigene Firma Licht- und Kraftvertrieb. Der Arbeitsaufwand für ist enorm.“

Wegen der heftigen Attacken, so kurz nach dem schwierigen Amtsstart, sei das Verhältnis zur ÖVP deutlich abgekühlt, behauptet der Bürgermeister. ÖVP-Obmann Herbert Jagersberger sieht in Grubers Rückzieher eine Bestätigung. „Man meldet sich freiwillig zum Bürgermeisteramt. Der bisherige Bezug, nämlich 35 Prozent eines Nationalratsgehaltes, entspricht dem Gesetz und soll beibehalten werden“, sagt er. Das schlechte Polit-Klima wolle man wieder verbessern, sagt Jagersberger.

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