Brandstetter: Misstrauen nach Buch-Fund

Das Misstrauen von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) ist geweckt: Nachdem bekannt wurde, dass in der Bibliothek der Justizanstalt Korneuburg ein salafistisches Buch auflag, entzog man der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) das Vertrauen. Nun gehen die Vorwürfe von Seiten der Justiz aber noch weiter – Brandstetter will weitere Missstände nicht ausschließen. Die IGGÖ räumt den Fehler zwar ein, wehrt sich aber gegen die Anschuldigungen. "Hysterie und Panikmache sind kontraproduktiv", sagt IGGÖ-Präsident Ibrahim Olgun.

Grund für die erneuten Zweifel des Ministers ist ein Besuch des obersten muslimischen Gefängnisseelsorgers Ramazan Demir unmittelbar nach dem Zwischenfall in der betroffenen Justizanstalt Korneuburg. Dem KURIER hatte er diesen Besuch schon am Vortag angekündigt, um "den gesamten Bestand islamischer Bücher der Justizanstalt zu überprüfen."

Laut Justizministerium sollen es 30 Bücher gewesen sein, die Demir beiseite legen ließ. "Es war nichts Bedenkliches zu finden. Veraltete Koran-Übersetzungen habe ich aber aussortiert", erklärt er. Doch das schürt das Misstrauen des Justizministers noch mehr: "Dieses Vorgehen lässt befürchten, dass sich weitere problematische Lektüren in unserem Buchbestand befinden."

Man hat darum erhoben, welche Bücher Demir beiseite legen ließ und will nun auch diese einer Prüfung unterziehen. "Wir müssen alle Zweifel aus der Welt räumen und setzen jetzt auf volle Aufklärung. Beim Salafismus gilt bei uns die Null-Toleranz-Politik", bekräftigt der Justizminister.

Die Zuständigkeit für die Bibliotheken wurde der Glaubensgemeinschaft am Freitag entzogen. Künftig wird der Verein Derad, der radikalisierte Häftlinge betreut, die Bibliotheken überprüfen. Und Derad soll auch jene Bücherliste checken, die die Glaubensgemeinschaft gemeinsam mit der Uni Wien für Justizanstalten erarbeitet hat. "Es ist sicher kein Fehler, wenn mehrere Leute einen Blick darauf haben", sagt Moussa al-Hassan Diaw vom Verein Derad.

Präsident Olgun gesteht ein, dass "ein Fehler geschehen ist. Wir haben nötige Maßnahmen getroffen, um in Zukunft solche Vorfälle zu vermeiden". Er wünsche sich gleichzeitig eine "sachliche und kompetente Herangehensweise" an das Thema. Ein Vier-Augen-Termin mit dem Justizminister soll noch im Oktober stattfinden.

Das pauschal ausgesprochene Misstrauen nehme man mit Bestürzung zur Kenntnis. "Die Seelsorger der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich leisten seit 1996 aus innerster Überzeugung wichtige Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit, die vielen Häftlingen seelischen Beistand und religiöse Klarheit gegeben hat", meint Demir.

Die Seelsorge will Brandstetter nicht in Frage stellen. "Sie erfüllt eine wichtige Funktion. Bei dieser Aufgabe wird sie das Ministerium auch in Zukunft unterstützen."