© APA/dpa/Kay Nietfeld

Chronik Niederösterreich
05/04/2021

Ausschreibung für Impfzentren vom Land NÖ eingestellt

Gesetzesänderung als einer der Gründe, wonach für öffentliche Träger arbeitsrechtliche Erleichterungen gelten.

Das Land Niederösterreich hat die Ausschreibung für die Organisation und den Betrieb der 20 Impfzentren zurückgezogen. Als einer der Gründe wurde eine Gesetzesänderung genannt, durch die bei Impfstraßen arbeitsrechtliche Erleichterungen für öffentliche Träger gelten. Die Organisation über das Land in Kooperation mit den Einsatzkräften werde weitergeführt, wurde auf Anfrage ein "NÖN"-Bericht vom Dienstag bestätigt. Für die Bevölkerung gebe es "keine Auswirkungen", hieß es.

Die umfangreichen Ausschreibungsunterlagen für die 75 Millionen Euro schwere Vergabe waren am 2. April veröffentlicht worden. Der Zuschlag hätte im Mai erfolgen sollen.

Seit dem Beginn des Ausschreibungsverfahrens über die Organisation und den Betrieb von Corona-Impfzentren in Niederösterreich bis März 2022 "haben sich bei der Verteilung, Priorisierung und vor allem bei der Menge des verfügbaren Impfstoffes sehr viele fremdbestimmte Parameter geändert", teilte die zuständige Abteilung des Landes auf Anfrage mit. In diesem Zusammenhang sei vor allem der Beschluss des Nationalrates vom 21. April 2021 zum Covid-19-Zweckzuschussgesetz zu sehen. "Die bisher für die bevölkerungsweiten Testungen geltenden lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Erleichterungen werden dadurch auf die Impfstraßen ausgedehnt. Die Änderung soll in der Sitzung des Bundesrates am 6. Mai 2021 beschlossen werden und wird nur für öffentliche Träger gelten", wurde erläutert.

Betrieb

Für die Bevölkerung habe die Einstellung des Ausschreibungsverfahrens keine Folgen, wurde betont: "Die Impfungen erfolgen wie bisher. Der Betrieb durch das Land NÖ wird allerdings eine flexible und effiziente Durchführung sicherstellen." Gemeinsam mit den Partnern im Gesundheitswesen, den Rettungsorganisationen, den niederösterreichischen Ärzten, den vielen Freiwilligen aus Institutionen und aus der Zivilgesellschaft sowie den vielen bereits pensionierten Kollegen aus allen Bereichen des Gesundheits- und Pflegewesens könne das Land Niederösterreich die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Impfung stemmen.

Die Impfzentren sind seit April in Betrieb. Sie wurden nach Angaben des Landes eingerichtet, um große Mengen an Vakzinen verimpfen und flexibel auf Lieferschwankungen reagieren zu können. Als Ziel wurden 100.000 Corona-Impfungen pro Woche in den 20 Einrichtungen vorgegeben.

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