Aufstand gegen gackernde Nachbarn
Auch wenn das Verfahren um den Bau eines Großhühnerstalles für 39.900 Tiere nahe einem Wohngebiet noch nicht abgeschlossen ist: Anscheinend gibt es für die Gemeinde St. Valentin, Bezirk Amstetten, und das Land keine Möglichkeit, auf die Forderung von 5400 Gemeindebürgern einzugehen, die sich schriftlich gegen den Massentierhaltungsbetrieb ausgesprochen haben. Jetzt wollen SPÖ-Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl und seine Parteikollegin, Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Kerstin Suchan-Mayr, einen Vorstoß zur Änderung von Raumordnung und Gewerberecht.
Protest
Eine Bürgerinitiative stemmt sich in St. Valentin gegen das Stall-Projekt. „Anfangs hat sich die Bürgermeisterin geziert, unsere Unterschriftenliste anzunehmen. Dabei hat ein Viertel aller Wahlberechtigten unterschrieben. Der neue Anlauf geht aber in die richtige Richtung“, sagt Franz Knöbl, Sprecher der Bürgerinitiative gegen den Stallneubau. Der darauf hinweist, dass die Zahl der beantragten Tiere nur knapp unter der Grenze liegt, ab der eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig wäre. „Die Massentierhalter bringen auch ihre eigenen Kollegen, die kleinen Bauern, die artgerecht halten, in Bedrängnis“, meint Knöbl. Grün-Gemeinderätin Oberradter wirft der Stadtchefin vor, die Informationspflicht zu dem Projekt missachtet und sich hinter dem Datenschutz verschanzt zu haben. Aber auch sie begrüßt den neuen Ansatz.
„Als Bürgermeisterin der Stadtgemeinde St. Valentin nehme ich die Anliegen der Bürgerinitiative sehr ernst und bin bemüht, einen Konsens zwischen Bauwerber und BürgerInnen zu erzielen – etwa durch Verlegung des Standortes, Verbesserung der Bedingungen für die Tierhaltung und mehr“, erklärt Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr. Sie möchte auch in ihrer Funktion als Landtagsabgeordnete auf eine notwendige Gesetzesänderung in der Raumordnung und im Gewerberecht aufmerksam machen. Andernfalls, sieht sie demnächst vielerorts Konfliktpotenzial ähnlicher Art. Suchan-Mayr will auch die Industrialisierung der Nahrungsmittel zum Thema machen.
Unvereinbar
Schnabl unterstützt ihre Initiative. Er meint: „Zum einen gilt es eine Initiative, die 5392 Unterschriften hinter sich weiß, nicht einfach vom Tisch zu wischen. Zum anderen müssen alte gesetzliche Verordnungen auf ihre Praktikabilität in der heutigen Zeit abgeklopft werden. Eine Massentierhaltung von fast 40.000 Hühnern in 230 Metern zum nächsten Siedlungsgebiet zählt wohl zu einer absoluten Unvereinbarkeit.“
Er will nun den für Landwirtschaft zuständigen Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf ( ÖVP) darauf ansprechen und gemeinsam Lösungen erarbeiten.
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