SPÖ-Gemeinderätin und Altersvorsitzende Regina Öllinger nahm neuem Bürgermeister Christian Haberhauer das Gelöbnis ab und ehrte ihn mit Bürgermeisterkette

© Atzenhofer Wolfgang

Chronik Niederösterreich
02/19/2020

Amstetten: SPÖ versagte neuem ÖVP-Stadtchef ihre Stimmen

Schwarz-Grün schlägt in Amstetten neues Kapitel auf. Publikumszulauf bei konstituierender Sitzung im Theatersaal.

von Wolfgang Atzenhofer

Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates und die Wahl des ersten ÖVP-Bürgermeisters seit 55 Jahren war am Mittwochabend ein Publikumshit. Gut 300 Interessierte, darunter Mostbarone, Nachbarbürgermeister und Abgeordnete füllten den Theatersaal der Amstettener Johann-Pölz-Halle. Sie erlebten mit, wie VP-Wahlsieger Christian Haberhauer mit 25 von 41 Stimmen zum neuen Stadtchef gewählt wurde. Die SPÖ hat Haberhauer mit ihren 16 Mandataren bei der geheimen Wahl wohl, wie angekündigt, nicht gewählt. Sie hatte im Vorfeld von der ÖVP eine klare Aufklärung einer Affäre rund um Attacken gegen die SPÖ auf einer Facebook-Plattform gefordert.

Abstriche

Auch der frühere ÖVP-Stadtrat Markus Brandstetter musste bei seiner Wahl zum Stadtrat und zum ersten Vizebürgermeister (27 und 26 Stimmen) Abstriche aus der roten Fraktion hinnehmen. Revanche gab es von der ÖVP-Grün-Koalition nicht. Denn der neue SPÖ-Stadtvize Gerhard Riegler kam auf 36 Stimmen, was nur mit ÖVP-Stimmen möglich war. Den Posten des dritten Stadtvizes überließ die ÖVP dem grünen Koalitionspartner: Dominic Hörlezeder, der von 36 der 41 Gemeinderäte gewählt wurde. Die Angelobung des neuen Stadtchefs und die Ehrung mit der Bürgermeisterkette oblag der Altersvorsitzenden und SPÖ-Gemeinderätin Regina Öllinger. Sie nutzte ihre Position auch zu einem Statement. Dabei betonte sie die gute Arbeit, die in Amstetten in den vergangenen Jahren geleistet worden war. Die Stadt stehe bestens da und sei in vielen Bereichen Vorreiter. Auch, wenn es zu keinem Arbeitsübereinkommen mit der SPÖ gekommen sei, werde die Fraktion mit Freude und Leidenschaft für die Stadt arbeiten kündigte sie an.

Trotz des Wahlmarathons und des historischen politischen Umbruchs blieben Gehässigkeiten und politische Machtdemonstrationen aus. Man habe ein neues Kapitel in der Stadtgeschichte aufgeschlagen, sagte der neue Bürgermeister Haberhauer. Persönlich dankte er seiner Vorgängerin Ursula Puchebner. Die SPÖ-Spitzenkandidatin hatte nach der Wahlniederlage den Rückzug aus der Politik beschlossen. Sie war nicht anwesend. Haberhauer kündigte „Veränderung mit Fingerspitzengefühl“ an. Anstehende Projekte werde es nach einem Kassasturz geben, sagte er.

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