Amstetten: Listenchef Wahl greift die ÖVP weiter an

Während im Hintergrund Amstettens ÖVP-Bürgermeisterkandidat Christian Haberhauer über die künftigen Koalitionsmöglichkeiten in der Stadtregierung verhandelt, wird im Vordergrund weiter gestritten.

Jürgen Wahl, der mit seiner Liste bei der Gemeinderatswahl durchgefallen war, hielt am Donnerstag seine Vorwürfe gegen die ÖVP in einer Aussendung zum Teil aufrecht und untermauerte sie mit Screenshots. Diese sollen belegen, dass ein ÖVP-Gemeinderat Administratorenrechte hatte und SPÖ-kritische Beiträge auf Wahls Facebookseite postete. Es sollen auch vertrauliche Informationen dabei gewesen sein, etwa über die Anstellung einer Rathausmitarbeiterin.

„Ich lasse mich nicht fertigmachen. In diesem Kampf kann es nur einen Sieger geben“, sagt Wahl im KURIER-Gespräch. Er fühle sich von Aussagen des ÖVP-Landesgeschäftsführers Bernhard Ebner persönlich diskreditiert. Seine Behauptung, monatlich Geld für Kritik an der SPÖ bekommen zu haben, zu der die ÖVP eine Unterlassungsklage angedroht hat, wiederholt Wahl aber weder in der Aussendung noch gegenüber dem KURIER.

Erklärung bei Notar

Juristisch abgesichert hat sich am Donnerstag auch Amstettens SPÖ-Parteiobmann Gerhard Riegler. Er deponierte beim Notar eine eidesstattliche Erklärung. Am Mittwoch war nämlich eine Whatsapp-Nachricht Wahls an ÖVP-Vizebürgermeister Dieter Funke vom Wahlabend aufgetaucht.

In der Botschaft, die dem KURIER vorliegt, schrieb er frustriert: „Jetzt kaufen die Roten die Seite mit allen Infos.“ Riegler legte notariell fest, dass die offizielle SPÖ Amstetten „damit in keiner Weise“ zu tun habe. Schützenhilfe versucht SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Deutsch beizusteuern. Er fordert ÖVP-Chef Sebastian Kurz auf, „das Schweigen zur schwarzen Anpatz-Kampagne sofort zu beenden“.