Wo sich Doskozil nicht vertreten lassen kann

Seit das Burgenland nicht mehr Ziel-1-Gebiet der EU ist, sind Betriebsansiedlungen seltener geworden. Deshalb war klar, dass der Landeshauptmann zur Eröffnung der neuen Produktionsstätte von Schlumberger nach Müllendorf kommt.

Wenige Tage vor dem Termin Ende Oktober musste sich Hans Peter Doskozil aber erneut am Kehlkopf operieren lassen und infolgedessen dem Sektproduzenten absagen. 

Zur Feier der Firmenansiedlung wurde in Vertretung Doskozils dann aber nicht – wie naheliegend – Wirtschaftslandesrat Leonhard Schneemann entsandt, sondern Bildungslandesrätin Daniela Winkler.

Mehrere Stellvertreter

Da stellt sich die Frage: Wer vertritt den Landeshauptmann, wenn er sich in Spitalsbehandlung befindet?

Auf diese einfache Frage gibt es mehr als eine Antwort.

„Der Landeshauptmann wird durch den Landeshauptmann-Stellvertreter vertreten“, heißt es in Artikel 66 der Landesverfassung. Das betrifft aber nur diese Funktion. So wurde Doskozil etwa in der Sitzung der Landesregierung durch seine Vize Anja Haider-Wallner von den Grünen vertreten.

Ein Landeshauptmann verantwortet als Mitglied der Landesregierung aber auch eine Vielzahl an Referaten – im Falle Doskozils reicht die Zuständigkeit von den Finanzen über die Spitäler bis zur aktuell schlagend gewordenen Aufsicht über gemeinnützige Bauvereinigungen. All diese Zuständigkeiten hat Doskozil während seiner aktuellen Abwesenheit an SPÖ-Landesrat Heinrich Dorner übertragen.

Wo sich Doskozil politisch gar nicht vertreten lassen kann, ist die LH-Konferenz, die kommende Woche auf Schloss Seggau in der Steiermark über die Bühne geht. Denn bei diesen Treffen wollen die Landeshauptleute unter sich sein, da geht’s um Vertrauen und Vertraulichkeit, nicht um formelle Vertretung. 

Ach ja, Schneemann weilte Ende Oktober im Ausland, deshalb war Winkler bei Schlumberger.