Warum Doskozil nicht vorm Rechnungshofausschuss erschien

Hans Peter Doskozil hat seine politische Karriere zwar als SPÖ-Gemeinderat in Grafenschachen begonnen, in seinem Selbstverständnis ist der gelernte Polizist aber durch und durch ein Mann der Exekutive. 

Erst Verteidigungsminister, danach Landesrat und seit 2019 Landeshauptmann, die meiste Zeit mit absoluter Mehrheit.

Der 55-Jährige bekleidet stets Regierungsämter – mit der Legislative fremdelt der von seinen Anhängern als „Macher“ apostrophierte Politiker eher.

Jüngstes Beispiel ist eine Ladung Doskozils in den Landesrechnungshofausschuss. Nach einem wenig schmeichelhaften Prüfbericht des Landesrechnungshofes zu den Finanzschulden des Burgenlands, sollte Landesfinanzreferent Doskozil am Mittwoch im Ausschuss Rede und Antwort stehen. 

Eingeladen hatte ihn Ausschussobmann Norbert Hofer, Klubchef der FPÖ.

Obwohl Mitglieder der Landesregierung zur Teilnahme „verpflichtet“ sind, um Auskünfte zu erteilen und zur Aufklärung beizutragen, blieb der Landeshauptmann fern. Begründet wurde dies im Vorfeld damit, dass er sich nach seiner jüngsten Kehlkopf-Operation noch schonen wolle, um am Freitag die (verschobene) Budgetrede halten zu können.

So weit, so nachvollziehbar.

Pflicht und Neigung

Dass der rekonvaleszente Doskozil am Mittwoch Schonung Schonung sein ließ und an der Sitzung des SPÖ-Klubs teilnahm, um über den Landesvoranschlag zu informieren, macht stutzig. 

Warum stellt der Landeshauptmann die Kür eines Auftritts im roten Klub über die Pflicht zur Teilnahme an einem Ausschuss? Dass er bis Freitag keine öffentlichen Termine wahrnehmen wolle, zählt nicht, in beiden Gremien sind Sitzungen nicht öffentlich.

Doskozil nehme derzeit nur „interne Termine“ wahr, die „gestaltbar“ seien, heißt es aus seinem Büro. Man könnte auch sagen, dass Doskozil im Klub das Sagen hat, während er im Ausschuss antworten müsste. 

Ein Mann der Exekutive halt.