Warum sich ein burgenländisches Dorf dem Städtebund anschließt
Parndorfs Vizebürgermeister Wolfgang Daniel (5. v. re., neben Wiens Bürgermeister Michael Ludwig) und Bürgermeister Wolfgang Kovacs (4. v. re.) nahmen an der Versammlung des österreichischen Städebundes in Leoben teil.
Mit seinen 5.300 Einwohnern liegt Parndorf mittlerweile auf Platz 6 der größten Gemeinden im Burgenland. Bürgermeister Wolfgang Kovacs (Liste Parndorf) legte bisher trotzdem immer Wert darauf, dass Parndorf eben ein Dorf sei - und das auch bleiben möchte.
Daher kann man es durchaus als Überraschung werten, dass vergangene Woche beim 75. österreichischen Städtetag in Leoben sieben neue Mitglieder aufgenommen wurden - darunter auch Parndorf (außerdem: Steyregg und Schwanenstadt in OÖ, Axams, Zirl und St. Johann und Nußdorf-Debant in Tirol).
Wie das zusammengeht? Auch Nicht-Städte können in den Städtebund aufgenommen werden, Gemeinden können sich ebenfalls um eine freiwillige Mitgliedschaft bewerben. Welche Kommunen aufgenommen werden, entscheidet der Hauptausschuss des Städtebundes.
Drei burgenländische Nicht-Städte beim Städtebund
Die Anzahl der burgenländischen Mitglieder im Städtebund erhöht sich damit auf 16. Mit der Marktgemeinde Andau und Bruckneudorf (beide Bezirk Neusiedl am See) waren bereits zwei Kommunen ohne Stadt-Status dabei.
Landesvorsitzende ist die Bürgermeisterin von Neusiedl am See, Elisabeth Böhm (SPÖ). Sie hieß die Nachbarortschaft im Bund willkommen: "Starke Gemeinden brauchen starke Partnerschaften. Parndorf ist ein wichtiger Nachbar und Partner in unserer Region. Wir freuen uns, dass diese Zusammenarbeit nun auch im Rahmen des Österreichischen Städtebundes weiter gestärkt wird."
Als international bekannter Wirtschaftsstandort hat Parndorf mehr Arbeitsplätze als so manche Stadt - rund 3.000. Was sich Parndorf als neues Mitglied vom Städtebund erwarten kann? In erster Linie bessere Vernetzung mit anderen großen Kommunen in ganz Österreich und eine Plattform für gemeinsame Anliegen gegenüber Bund, Ländern und EU.
Auch in Leoben verabschiedeten die rund 1.300 Delegierten eine gemeinsame Resolution. Darin werden stabile kommunale Finanzen, die Absicherung der Daseinsvorsorge sowie wirksame Maßnahmen gegen Hass im Netz gefordert. Gefordert werden „faire, praktikable und rechtssichere Finanzierungs- und Beteiligungsregeln“ sowie eine „spürbare Entlastung der kommunalen Ebene“.
Was die strengeren Regeln gegen Hass im Netz betrifft, werden unter anderem Maßnahmen gegen Deep Fakes, mehr digitale Medienkompetenz sowie bessere Unterstützung für Betroffene. Digitale Gewalt betreffe laut Städtebund zunehmend auch politische Funktionsträger auf kommunaler Ebene.
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