Selbst finanzmarode Gemeinden auf Weg der Besserung

Tadel kam der für Gemeinden zuständigen Landesrätin Astrid Eisenkopf (SPÖ) nicht über die Lippen, als sie am Dienstag gemeinsam mit Abteilungsleiterin Brigitte Novosel und deren Mitarbeiterin Irene Bednar in Eisenstadt die Gemeindefinanzstatistik für 2016 präsentierte – etwas "später als üblich", wie die Ressortchefin erwähnte. Die vielen Wahlgänge der letzten Wochen (Kommunal- und Nationalratswahl) haben auch die Gemeindeabteilung gefordert.

Statt also über die paar schwarzen Schafe zu reden, die wegen finanzieller Kalamitäten unter Aufsicht der Gemeindeabteilung stehen und sich ohnehin schon wieder auf dem Weg der Besserung befänden (u.a. Neusiedl am See), lobte Eisenkopf die positive Gesamtentwicklung der 171 Kommunen. Die Gemeinden hätten den Schuldenstand im vergangenen Jahr "trotz höherer Investitionen und steigender Pflichtausgaben" gesenkt, betonte Eisenkopf.

Kindergarten bis Kanal

Einnahmen von 676 Millionen Euro standen Ausgaben von 585 Millionen Euro gegenüber. Die Schulden gingen von 312,3 Millionen Euro 2015 auf 311, 9 Millionen im Vorjahr zurück, die Haftungen um sieben Millionen Euro auf 189 Millionen.

Von den fast 100 Millionen Euro, die investiert wurden, flossen zwei Drittel in die "Daseinsvorsorge" (vom Straßenbau bis zum Abwasserkanal) und ein Drittel in den Sozial- und Bildungsbereich (vom Kindergarten bis zum Pflegeheim).

Auch wenn sich Eisenkopf weigerte, auf einzelne Gemeinden einzugehen, weil sich der finanzielle Status nicht an einzelnen Parametern ablesen lasse und die Gesamtdarstellung "den Rahmen sprengen würde", finden sich in der 229-seitigen Gemeindefinanzstatistik doch Rankings: Die Top-Fünf-Gemeinden mit der geringsten Verschuldung pro Kopf führt wieder die kleinste Gemeinde des Landes, Tschanigraben, an. Keine Veränderung zum Vorjahr gibt es auch am anderen Ende der Tabelle, Schlusslicht bleibt Strem. Allerdings gibt’s auch da einen Lichtblick: Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 6308 auf 5935 Euro.